SPD Frankfurt Ostend

Trotz intensiver Bemühungen unserer Ortsbeiratsfraktion mit Anträgen für die Nachrüstung der S-Bahnstation Ostendstraße mit einem Aufzug zu sorgen, kam jüngst erneut ein Dämpfer für das Anliegen. Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 2436 über die jüngste Machbarkeitsstudie der Deutschen Bahn. Die Untersuchung hat für den Aufgang Hanauer Landstraße / Uhlandstraße ergeben, dass eine Platzierung im Bereich der Tunnelröhren mit vertretbarem Aufwand nicht möglich sei. Hier wären umfangreiche bauliche Maßnahmen für den Aufzug nötig, was eine mehrmonatige Vollsperrung der Station zur Folge hätte. Denn für einen solchen Durchbruch wäre ein Eingriff in die Statik der Bebauung oberhalb der Station notwendig. Um dennoch früher oder später einen Aufzug endlich zu verwirklichen, wird nun wieder nach anderen Möglichkeiten gesucht.

Zur Homepage von Peter Feldmann: hier

Fakten zur Wahl des Oberbürgermeisters in Frankfurt auf einen Blick:
Alle fünf Jahre findet in Frankfurt die Oberbürgermeisterwahl statt.

Wann findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt statt?
Der erste Wahlgang findet am 25. Februar 2018 statt.

Was passiert, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent bekommt?
Dann gibt es eine Stichwahl, die am 11. März 2018 stattfindet.

Wer ist amtierender Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt?
Peter Feldmann (SPD) ist seit 2012 Frankfurter Oberbürgermeister

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
Die Zahl der Wahlberechtigten steht offiziell erst am Wahltag fest. Sie bewegt sich um die 510.500.

Wann erhält man seine Wahlbenachrichtigung?
Die schriftliche Wahlbenachrichtigung sollte alle Haushalte auf dem Postweg bis zum 4. Februar 2018 erreicht haben.

Was tue ich, wenn ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?
Falls man bis zum 5. Februar 2018 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte man sich unbedingt beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400 melden.

Falls es eine Stichwahl gibt, gibt es dann eine neue Wahlbenachrichtigung?
Nein. Bei Direktwahlen wird bei einer Stichwahl keine erneute Benachrichtigung versandt. Nach dem ersten Wahlgang wird die Benachrichtigung im Wahllokal nach dem Wählvorgang wieder zurückgegeben.

Wie kann ich Briefwahl beantragen?
Die Briefwahl kann von Wahlberechtigten jederzeit, auch schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Dazu genügt ein formloser Brief oder eine E-Mail an das Wahlamt. Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann können die Briefwahlunterlagen auf der Rückseite beantragt werden und dann per Brief, Fax oder eingescannt per Mail verschickt werden. Am Einfachsten ist die Briefwahl auf der Website der Stadt Frankfurt – www.frankfurt.de – zu beantragen. Das Antragsformular ist dort ab dem 15 Januar verfügbar.

Wie kann ich vorab in Briefwahllokalen wählen?
In der Zeit vom 15. Januar bis 23. Februar 2018, 13.00 Uhr, richtet das Wahlamt zwei Briefwahllokale ein. Wenn Sie dieses Angebot nutzen wollen, bringen Sie bitte einen Ausweis und Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Wenn Sie noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können Sie dennoch wählen, die Vorlage der Wahlbenachrichtigung beschleunigt aber die Ausstellung der Unterlagen. Die Briefwahllokale befinden sich im Wahlamt, Zeil 3 (Eingang Lange Straße), 60313 Frankfurt am Main und in der Außenstelle des Wahlamts im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, 65929 Frankfurt am Main.
Die Öffnungszeiten sind:

Zeil 3:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-16.00 Uhr
Mittwoch 7.30-16.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-16.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Höchst, Dalbergstraße 14:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-13.00 Uhr
Mittwoch 7.30-13.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-13.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Wie finde ich mein Wahllokal?
Auf der Wahlbenachrichtigung steht in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss. Eine weitere Möglichkeit ist der Anruf beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400.

Von wann bis wann sind die Wahllokale am Wahltag geöffnet?
Die Wahllokale sind am 25. Februar 2018 von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Dieselbe Zeitspanne gilt für die eventuelle Stichwahl am 11. März 2018.

(Vielen Dank an die Genossinnen und Genossen vom SPD-Ortsverein Bornheim, die diese Infos so schön zusammengestellt haben!)

Samstag, 19.08. 11.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Freitag, 25.08. 17.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Samstag, 02.09. 11.00 Uhr – Wittelsbacher Allee /Ecke Waldschmidtstraße

Samstag, 09.09. 11.00 Uhr – REWE an der alten Feuerwache (Louis Appia Passage)

Samstag, 16.09. 11.00 Uhr – Zoopassage und Aldi in der Sonnemannstr.

Foto: Volker Wolf, 2017

Der erste Bauabschnitt der Notübernachtungsstätte ist inzwischen abgeschlossen und das futuristisch anmutende Gebäude konnte Anfang Juli von den Bewohnern wieder bezogen werden. Die Containeranlage vor der Schwedlerbrücke wurde daher inzwischen weitgehend geräumt. Die andere Auslagerungsstelle weiter südlich in der Ostparkstraße wird erst nach dem nächsten Bauabschnitt der Vergangenheit angehören. Derzeit wird noch überlegt und geplant, wie die weiteren Räume und Funktionen im übrigen Bereich (inkl. der vorgelagerten Umkleideräume / Kiosk-Gebäude / Vereinsheim) im Detail gestaltet werden können.

In einer Führung mit Vertretern des Frankfurter Verbands konnten sich unsere Ortsbeiratmitglieder bereits im Juni einen ersten Eindruck von dem neuen Gebäude machen. Die Anlage vermittelt mit den geschützten Innenhöfen sowie der gelungenen optischen Gestaltung einen spürbar positiveren Eindruck und die neuen Räume stellen auch im Inneren eine deutliche Verbesserung in der Betreuungssituation dar.

In der September-Sitzung des Ortsbeirats wurde ein Antrag der SPD-Fraktion verabschiedet, der zur Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit auf der Hanauer Landstraße zwischen Ratswegkreisel und Osthafenplatz beitragen soll. Nach dem barrierefreien Ausbau der Haltestelle Ostbahnhof/Honsellstraße wurde nun der Magistrat aufgefordert zu prüfen, ob nicht die barrierefreie Umgestaltung der Haltestellen Osthafenplatz und Schwedlerstraße auch mittels Erhöhung der äußere Fahrspuren und ergänzenden Markierungen erreicht werden kann. Diese baulichen Maßnahmen könnten die Strecke für Raser in der Zukunft deutlich unattraktiver machen. Und der barrierefreie Ausbau unserer Haltestellen ist ohnehin ein von allen Seiten formuliertes Ziel, das zügig angegangen werden sollte.

Am Sonntag, den 21.Mai 2017 ab 14.00 Uhr, findet auf dem dem Paul-Arnsberg-Platz das Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer statt. Es wird wie jedes Jahr vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisiert und bietet ein vielfältiges Programm:

• Spielstände, Kinderschminken
• Kreativangebote
• Infostände
• Essen und Trinken, internationale Spezialitäten
• Musik und Tanz
• Pantomime für Kinder und Sportvorführungen
• Spielmobil

Neben den vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend wieder mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.

An der diesjährigen Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins am 25. März nahmen ca. 30 Genossinnen und Genossen teil. Sehr erfreulich war die Teilnahme von vier neuen Mitgliedern.
Als Versammlungsleiter stand uns unser ehemaliger Vorsitzender Jürgen Gasper zur Verfügung. Zu Gast war Arijana Neumann, die sich als Bewerberin um die Kandidatur im Wahlkreis 38 bei der kommenden Landtagswahl 2018 vorstellte. Anschließend hielt unser Ortsvereinsmitglied Mike Josef, der nebenbei auch SPD-Unterbezirksvorsitzender und Frankfurter Planungsdezernent ist, ein sehr informatives Referat zum Stand der Planungspolitik des Magistrats und zum Konzept der „integrierten Stadtentwicklung”.
Nach den Berichten aus den Gremien und der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Neuwahl des Vorstands unseres Ortsvereins an, bei der es zu folgendem Ergebnis kam:

Einen schönen Abschluss fand die Jahreshauptversammlung abends beim gemeinsamen Restaurant-Besuch und leckerem vietnamesischen Essen.