Antrag für einen neuen Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage

Für die Ortsbeiratssitzung Ende November hat die SPD-Fraktion einen Antrag für einen neuen Fußgängerüberweg über die Ostbahnhofstraße zur Louis-Appia-Passage eingebracht. Die Louis-Appia-Passage hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Einzelhandelszentrum für die Bevölkerung im Ostend entwickelt. Für die Überquerung der Ostbahnhofstraße steht den BürgerInnen jedoch aktuell zwischen Danziger Platz und der Ampelanlage im Bereich Ernst-Achilles-Platz/Bärenstraße keine geeignete Stelle zur Verfügung. Zudem wurde vor einiger Zeit die Fußgängerampel am Danziger Platz abgebaut und der angrenzende Fußgängerüberweg vom Neuen Frankfurter Garten hin zum westlichen Ausgang der U-Bahnstation Ostbahnhof ist nur ein notdürftiges Provisorium. Ein sicherer Überweg ist daher mehr als überfällig.

Unterstützung für die Initiative #WeNeedHomesFFM

Angesichts der Aufforderung zur Räumung der Brachfläche neben dem Ostbahnhof bis zum 6. Dezember 2021, sieht sich die Initiative #WeNeedHomesFFM von Wohnungslosigkeit bedroht. Den Bewohnern war die Möglichkeit einer Räumung des Grundstücks zwar von Anfang an bewusst, doch trifft die kurzfristige Ankündigung unmittelbar zu Beginn der Heizperiode die betroffenen Menschen zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Die Vorbereitungen für das Überwintern an einem Standort nehmen längere Zeit in Anspruch und die Organisation sowie der Aufbau einer Heizung ist essentiell. Im Ortsbeirat gibt es daher einen Unterstützungsantrag von SPD zusammen mit Grüne, Linke und Volt, einen passenden Alternativstandort in der Stadt zu finden, der dauerhaft zur Verfügung gestellt werden soll. Ein erster Versuch, dies durch einen Dringlichkeitsantrag schon Ende Oktober in der Ortsbeiratssitzung zu verabschieden, ist leider durch die Ablehnung der Dringlichkeit von CDU und FDP verhindert worden. Der SPD-Ortsverein unterstützt die Bemühungen einen passenden Alternativstandort für die Initiative zu finden und damit ihre Impulse für unsere Stadtgesellschaft dauerhaft zu sichern.

Initiative zur Sanierung des Spielplatzes im Martin-Elsässer-Weg

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Ortsbeirat im September den Magistrat um eine Sanierung des  Spielplatzes im Martin-Elsässer-Weg gebeten. Der Spielplatz weist aktuell nur ein sehr rudimentäres Angebot an Spielgeräten auf. Zudem soll der Paul-Arnsberg-Platz in absehbarer Zeit stärker in Richtung einer Grünanlage mit Aufenthaltscharakter entwickelt werden. In diesem Sinne erscheint es sinnvoll, das Repertoire an Angeboten auf dem angrenzenden Spielplatz perspektivisch auszubauen. Für den östlichen Bereich Richtung Uhlandstraße denkt der Ortsbeirat für kleinere Kinder beispielsweise an ein kleines Holzhaus oder ein Spielgerät mit einer zweiten Ebene sowie eine Konstruktion zum Balancieren. Für den momentan nicht umzäunten Bereich Richtung Paul-Arnsberg-Platz böte sich für etwas ältere Kinder ein Klettergerüst an, um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen.

Veranstaltungshinweise

Sonntag, 7. März 2021, 19 Uhr
Zukunft der Städtischen Bühnen

Es diskutieren Mike Josef, Dr. Ina Hartwig und Prof. Dr. Maren Harnack (Professorin für Städtebau und Mitgründerin der Initiative „Zukunft Städtische Bühnen Frankfurt“) über die Zukunft von Schauspiel und Oper in Frankfurt.
Livestream: www.facebook.com/spdffm und https://www.youtube.com/c/SPDBezirkHessenSüd

 

Montag, 8. März 2021, 19 Uhr
Welche Reformen braucht die Ausländerbehörde?

Sylvia Weber hat zu Gast: Kyra Beninga (Vorsitzende AStA Frankfurt), Andreas Geisel (Berliner Senator für Inneres und Sport), Fransico Alberto Santana Ozuna (US-Amerikanischer Künstler) und Dr. Deniz Nergiz (Geschäftsführerin Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat).
Livestream: www.facebook.com/spdffm und https://www.youtube.com/c/SPDBezirkHessenSüd

 

Dienstag, 9. März 2021, 18.30 Uhr
Mike+ mit Olaf Scholz

Mike Josef spricht live im Gibson Club mit Olaf Scholz und Unternehmer:innen, Gewerkschaftler:innen, Multiplikatoren und Verbänden über unsere Themenschwerpunkte in Frankfurt. 
Livestream: www.spd-frankfurt.de, www.facebook.com/spdffm und https://www.youtube.com/watch?v=1BgT4hSz0eY

Initiative im Ortsbeirat 4: Bewohnerparken im nördlichen Ostend beantragt

Am 23. Februar 2021 hat auf Initiative unserer SPD-Fraktion der Ortsbeirat einstimmig den Magistrat der Stadt Frankfurt gebeten, im nördlichen Ostend/südöstlichen Bornheim  im Bereich zwischen Habsburgerallee, Wittelsbacherallee, Saalburgallee, Am Buchwald und Röderbergweg eine Zone für Anwohnerparken einzuführen.

Der Parkdruck in dem Bereich (rund um Parlamentsplatz und Luxemburgerallee) hat seit dem vergangenen Jahr mit dem Ausweis von neuen Parkzonen in Bornheim massiv zugenommen. Darüber hinaus befinden sich in den angrenzenden Bereichen jenseits der Wittelsbacherallee und Habsburgerallee schon länger Anwohnerparkzonen, die in absehbarer Zeit auf das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept umgestellt werden dürften. Durch die striktere Regelung in den Anwohnerparkzonen ist daher mit einer teilweisen Verlagerung aus diesen Gebieten in nahe unreglementierte Bereiche zu rechnen. Alle Ortsbeiratsmitglieder stimmten darin überein, dass das Gebiet somit nicht dauerhaft in einer Sandwichposition verbleiben sollte, in dem der Ausweichdruck der angrenzenden Gebiete für massive Probleme sorgen würde.

(Openstreetmap von mainziel.de)

Die Informationen, wo sich welche Anwohnerparkzonen in Frankfurt und somit auch dem Ostend befinden, sind im Internet unter https://mainziel.de/verkehrsinfo?L=pkw  dargestellt.

Wittelsbacherallee: Neue Fahrradständer, erstmals auch für Lastenräder

Von Seiten der Anwohner kommen immer wieder Hinweise, an welchen Ecken Fahrradabstellmöglichkeiten fehlen. Die SPD im Ortsbeirat greift hier diese Initiativen gerne  auf und schaut sich auch selbst nach passenden Stellen um. Dies wird dann nach entsprechendem Antrag im OBR vom Straßenverkehrsamt geprüft und so kommen nun in 2021 weitere Fahrradständer in der Wittelsbacherallee dazu. Da im Abschnitt zwischen Waldschmidtstraße und Wingertstraße auf der westlichen Seite Versorgungsleitungen im Wege sind, ist nun vom Dezernat  (wie von uns vorgeschlagen) auf der gegenüberliegenden Seite vor der Wittelsbacherallee 16 eine passende Fläche genehmigt worden. In den nächsten Wochen dürften dort nun die Bügel im Boden verankert werden.Auch im mittleren Bereich der Wittelsbacherallee zwischen Linnéstraße und Bornheimer Landwehr tut sich etwas, sogar etwas besonderes. Erstmals in Frankfurt wird hier ein KFZ-Parkplatz zu einem Parkplatz für drei Lastenräder umgewandelt. Eine Erhebung des Amts hatte bestätigt, dass hier ein besonderer Platz-Bedarf für Lastenräder vorhanden ist, sodass unser SPD-Antrag auf offene Ohren stieß. Zudem sollen an der Ecke Linnéstraße/ Wittelsbacherallee weitere Fahrradbügel montiert werden. Schritt für Schritt gestalten wir unseren Stadtteil fahrradfreundlich.

Kultur für alle in der Großstadt

Podiumsdiskussion am 15. Februar 2021 um 19.00 Uhr mit

Dr. Ina Hartwig, Kulturdezernentin (SPD, Liste 3, Platz 30)
Dr. Michael Hohmann, Geschäftsführer der Romanfabrik (SPD, Liste 3, Platz 33)
Michael Faber, Verleger und ehemaliger Leipziger Kulturbürgermeister

Moderation: Ruthard Stäblein

Live aus dem Theater Willy Praml

MILIEUSCHUTZ IN FRANKFURT – WIRKSAMES INSTRUMENT ODER ZAHNLOSER TIGER?

Online-Veranstaltung vom 26.01.2021

Mit Mike Josef, Planungsdezernent der Stadt Frankfurt am Main
Ulli Nissen, Frankfurter Bundestagsabgeordnete
Inken Martin, Nachbarschaftsinitiative Nordend, Bornheim, Ostend
Rüdiger Koch, SPD-Fraktionsvorsitzender Ortsbeirat 3
Volker Wolf, Ortsbeirat 4
Moderation: Almuth Meyer

Veranstaltung zu den Themen: Gentrifizierung, Milieuschutz mit seinen Möglichkeiten und neuen Entwicklungen, Mietervertreibungen, Luxussanierungen, Unterstützung von Mietern durch Ortsbeirät:innen, Stabsstelle Mieterschutz, Bürgerinitiativen (NBO), Vorkaufsrecht, Abwendungsvereinbarungen, (neue) Bundesgesetzgebung, Herausfallen von Sozialwohnungen aus der Sozialbindung etc.

Trinkbrunnen für das Ostend

Der Magistrat berichtete jüngst an den Ortsbeirat, das im Ostend an zwei Stellen Trinkbrunnen installiert werden. Dies ist zum einen im stark frequentierten Hafenpark geplant, worüber sich insbesondere die zahlreichen Sportler aber auch die sonstigen Besucher freuen düften. Darüber hinaus ist auch der Alfred-Brehm-Platz vor dem Zoo für die Installation eines Trinkbrunnens im Frühjahr 2021 vorgesehen. Der Ortsbeirat hatte sich in der Vergangenheit mehrfach für Trinkbrunnen im Ostend und in Bornheim stark gemacht. Angesichts der heißen Sommer der vergangenen Jahre hatten die Anfragen aus der Bevölkerung spürbar zugenommen.