Autor: Markus Rübsamen

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Fakten zur Wahl des Oberbürgermeisters in Frankfurt auf einen Blick:
Alle fünf Jahre findet in Frankfurt die Oberbürgermeisterwahl statt.

Wann findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt statt?
Der erste Wahlgang findet am 25. Februar 2018 statt.

Was passiert, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent bekommt?
Dann gibt es eine Stichwahl, die am 11. März 2018 stattfindet.

Wer ist amtierender Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt?
Peter Feldmann (SPD) ist seit 2012 Frankfurter Oberbürgermeister

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
Die Zahl der Wahlberechtigten steht offiziell erst am Wahltag fest. Sie bewegt sich um die 510.500.

Wann erhält man seine Wahlbenachrichtigung?
Die schriftliche Wahlbenachrichtigung sollte alle Haushalte auf dem Postweg bis zum 4. Februar 2018 erreicht haben.

Was tue ich, wenn ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?
Falls man bis zum 5. Februar 2018 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte man sich unbedingt beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400 melden.

Falls es eine Stichwahl gibt, gibt es dann eine neue Wahlbenachrichtigung?
Nein. Bei Direktwahlen wird bei einer Stichwahl keine erneute Benachrichtigung versandt. Nach dem ersten Wahlgang wird die Benachrichtigung im Wahllokal nach dem Wählvorgang wieder zurückgegeben.

Wie kann ich Briefwahl beantragen?
Die Briefwahl kann von Wahlberechtigten jederzeit, auch schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Dazu genügt ein formloser Brief oder eine E-Mail an das Wahlamt. Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann können die Briefwahlunterlagen auf der Rückseite beantragt werden und dann per Brief, Fax oder eingescannt per Mail verschickt werden. Am Einfachsten ist die Briefwahl auf der Website der Stadt Frankfurt – www.frankfurt.de – zu beantragen. Das Antragsformular ist dort ab dem 15 Januar verfügbar.

Wie kann ich vorab in Briefwahllokalen wählen?
In der Zeit vom 15. Januar bis 23. Februar 2018, 13.00 Uhr, richtet das Wahlamt zwei Briefwahllokale ein. Wenn Sie dieses Angebot nutzen wollen, bringen Sie bitte einen Ausweis und Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Wenn Sie noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können Sie dennoch wählen, die Vorlage der Wahlbenachrichtigung beschleunigt aber die Ausstellung der Unterlagen. Die Briefwahllokale befinden sich im Wahlamt, Zeil 3 (Eingang Lange Straße), 60313 Frankfurt am Main und in der Außenstelle des Wahlamts im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, 65929 Frankfurt am Main.
Die Öffnungszeiten sind:

Zeil 3:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-16.00 Uhr
Mittwoch 7.30-16.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-16.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Höchst, Dalbergstraße 14:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-13.00 Uhr
Mittwoch 7.30-13.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-13.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Wie finde ich mein Wahllokal?
Auf der Wahlbenachrichtigung steht in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss. Eine weitere Möglichkeit ist der Anruf beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400.

Von wann bis wann sind die Wahllokale am Wahltag geöffnet?
Die Wahllokale sind am 25. Februar 2018 von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Dieselbe Zeitspanne gilt für die eventuelle Stichwahl am 11. März 2018.

(Vielen Dank an die Genossinnen und Genossen vom SPD-Ortsverein Bornheim, die diese Infos so schön zusammengestellt haben!)

Samstag, 19.08. 11.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Freitag, 25.08. 17.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Samstag, 02.09. 11.00 Uhr – Wittelsbacher Allee /Ecke Waldschmidtstraße

Samstag, 09.09. 11.00 Uhr – REWE an der alten Feuerwache (Louis Appia Passage)

Samstag, 16.09. 11.00 Uhr – Zoopassage und Aldi in der Sonnemannstr.

Am Sonntag, den 21.Mai 2017 ab 14.00 Uhr, findet auf dem dem Paul-Arnsberg-Platz das Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer statt. Es wird wie jedes Jahr vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisiert und bietet ein vielfältiges Programm:

• Spielstände, Kinderschminken
• Kreativangebote
• Infostände
• Essen und Trinken, internationale Spezialitäten
• Musik und Tanz
• Pantomime für Kinder und Sportvorführungen
• Spielmobil

Neben den vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend wieder mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.

An der diesjährigen Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins am 25. März nahmen ca. 30 Genossinnen und Genossen teil. Sehr erfreulich war die Teilnahme von vier neuen Mitgliedern.
Als Versammlungsleiter stand uns unser ehemaliger Vorsitzender Jürgen Gasper zur Verfügung. Zu Gast war Arijana Neumann, die sich als Bewerberin um die Kandidatur im Wahlkreis 38 bei der kommenden Landtagswahl 2018 vorstellte. Anschließend hielt unser Ortsvereinsmitglied Mike Josef, der nebenbei auch SPD-Unterbezirksvorsitzender und Frankfurter Planungsdezernent ist, ein sehr informatives Referat zum Stand der Planungspolitik des Magistrats und zum Konzept der „integrierten Stadtentwicklung”.
Nach den Berichten aus den Gremien und der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Neuwahl des Vorstands unseres Ortsvereins an, bei der es zu folgendem Ergebnis kam:

1.

Vorsitzender

Gerold Hombach

2.

stv. Vorsitzende

Alexander Christmann Norbert Müller Simon Rahause Renate Wolter Brandecker

3.

Kassierer

Achim Dünnhoff

3.1.

stv. Kassierer

Egidius Planz

4.

Schriftführer

Dieter Bahndorf

5.

Beisitzer

Siegfrid Balduin Michael Hohmann Hannelore Mees Elsbeth Muche Jürgen Roemer Markus Rübsamen Rüdiger Schlaga

Einen schönen Abschluss fand die Jahreshauptversammlung abends beim gemeinsamen Restaurant-Besuch und leckerem vietnamesischen Essen.

Der Neujahrsempfang 2017 des Ortsbeirats 4 findet am Freitag, den 20.01.2017, um 19 Uhr im Vereinsheim der SG Bornheim 1945 e. V. Grün/Weiss statt (Berger Straße 385 B, 60385 Frankfurt).

Wir wünschen allerseits ein gutes und vor allem gesundes Jahr 2017!

Diskussion mit Gesine Schwan zum Thema „Europa neu begründen – ein Appell zum Umsteuern“ am 1. Juli 2016 (17.00 Uhr bis 20.00 Uhr) im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69/77, Frankfurt am Main

Welche Konsequenzen ziehen wir aus dem aktuellen Flüchtlingsdrama, was tun wir angesichts des Erstarkens nationalistischer Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik? Warum brauchen wir dringend in Europa ein soziales und solidarisches Fundament? Wie gehen wir mit den Auswirkungen der Austeritätspolitik um? Antworten auf diese Fragen und Einschätzungen zu diesem Problembereich diskutieren wir im Rahmen einer Veranstaltung mit unserer Genossin, Gesine Schwan. Dazu seid Ihr herzlich eingeladen.

Prof. Dr. Gesine Schwan ist Mit Begründerin und Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform, Berlin und Vorsitzende der SPD Grundwertekommission.

Weitere Informationen zu dem Appell unter www.europa-neu-begruenden.de

Am Sonntag, den 22.Mai 2016, findet ab 14.00 Uhr wieder das vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisierte Arnsberger Frühlingsfest auf dem Paul-Arnsberg-Platz statt. Neben vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.

Mit Entsetzen reagierte die SPD-Stadtverordnete aus den Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker, auf die rechtsextremen Schmierereien im Ostend. „Ich hoffe, dass die Polizei die Verursacher dieser zunehmenden Schmierereien an verschiedenen Orten, der Hafenmole, dem Sportplatz im Ostpark und jetzt an der Gedenkstätte an der EZB, so bald als möglich aufklärt“, hob die Stadtverordnete hervor.

Das Frankfurter Ostend dürfe kein Tummelplatz für Rechtsextreme und ihre Schmierereien werden, erklärte die SPD-Politikerin. Dieser Stadtteil sei vor dem zweiten Weltkrieg durch jüdisches Leben geprägt gewesen, bevor die Nationalsozialisten die Menschen von der Großmarkthalle aus in die Vernichtungslager transportierten. Daran erinnere die Gedenkstätte an der Europäischen Zentralbank. „Es ist unfassbar, dass gerade dieser Ort erneut geschändet wird“, empörte sich die Stadtverordnete. Seit vielen Jahren bemühten sich viele Gruppen mit der Gedenkstätte im Bunker in der Friedberger Anlage, der auf den Fundamenten einer Synagoge steht, und dem alljährlich stattfindenden Frühlingsfest auf dem Arnsberger Platz an die jüdische Geschichte des Ostends zu erinnern. „Die zunehmenden rechten Schmierereien werden wir in Frankfurt und erst Recht im Ostend nicht hinnehmen“, sagte die Stadtverordnete. Das Ostend mit der Europäischen Zentralbank sei ein Symbol der weltoffenen, der internationalen Stadt. „Hier haben alle Religionen und Nationalitäten ihre Berechtigung“, betonte die SPD-Politikerin.