SPD Frankfurt Ostend

Diskussion mit Gesine Schwan zum Thema „Europa neu begründen – ein Appell zum Umsteuern“ am 1. Juli 2016 (17.00 Uhr bis 20.00 Uhr) im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69/77, Frankfurt am Main

Welche Konsequenzen ziehen wir aus dem aktuellen Flüchtlingsdrama, was tun wir angesichts des Erstarkens nationalistischer Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik? Warum brauchen wir dringend in Europa ein soziales und solidarisches Fundament? Wie gehen wir mit den Auswirkungen der Austeritätspolitik um? Antworten auf diese Fragen und Einschätzungen zu diesem Problembereich diskutieren wir im Rahmen einer Veranstaltung mit unserer Genossin, Gesine Schwan. Dazu seid Ihr herzlich eingeladen.

Prof. Dr. Gesine Schwan ist Mit Begründerin und Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform, Berlin und Vorsitzende der SPD Grundwertekommission.

Weitere Informationen zu dem Appell unter www.europa-neu-begruenden.de

Am Sonntag, den 22.Mai 2016, findet ab 14.00 Uhr wieder das vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisierte Arnsberger Frühlingsfest auf dem Paul-Arnsberg-Platz statt. Neben vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.

Mit Entsetzen reagierte die SPD-Stadtverordnete aus den Ostend, Dr. Renate Wolter-Brandecker, auf die rechtsextremen Schmierereien im Ostend. „Ich hoffe, dass die Polizei die Verursacher dieser zunehmenden Schmierereien an verschiedenen Orten, der Hafenmole, dem Sportplatz im Ostpark und jetzt an der Gedenkstätte an der EZB, so bald als möglich aufklärt“, hob die Stadtverordnete hervor.

Das Frankfurter Ostend dürfe kein Tummelplatz für Rechtsextreme und ihre Schmierereien werden, erklärte die SPD-Politikerin. Dieser Stadtteil sei vor dem zweiten Weltkrieg durch jüdisches Leben geprägt gewesen, bevor die Nationalsozialisten die Menschen von der Großmarkthalle aus in die Vernichtungslager transportierten. Daran erinnere die Gedenkstätte an der Europäischen Zentralbank. „Es ist unfassbar, dass gerade dieser Ort erneut geschändet wird“, empörte sich die Stadtverordnete. Seit vielen Jahren bemühten sich viele Gruppen mit der Gedenkstätte im Bunker in der Friedberger Anlage, der auf den Fundamenten einer Synagoge steht, und dem alljährlich stattfindenden Frühlingsfest auf dem Arnsberger Platz an die jüdische Geschichte des Ostends zu erinnern. „Die zunehmenden rechten Schmierereien werden wir in Frankfurt und erst Recht im Ostend nicht hinnehmen“, sagte die Stadtverordnete. Das Ostend mit der Europäischen Zentralbank sei ein Symbol der weltoffenen, der internationalen Stadt. „Hier haben alle Religionen und Nationalitäten ihre Berechtigung“, betonte die SPD-Politikerin.

Das Sozialrathaus Ost und die Arbeitsgemeinschaft Senioren im Ostend laden ein zum Forum Älterwerden in Frankfurt mit dem Thema Diagnose Demenz.

Prof. Dr. med. Johannes Pantel von der Frankfurter Johann-Wolfgang-Goethe-Universität gibt eine Einführung zum Thema und beantwortet ihre Fragen.

Am 26. April 2016 um 15 Uhr im Gemeindehaus der St. Nicolai-Gemeinde, Waldschmidtstraße 116. Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln: U7 – Station Habsburgerallee – Ausgang Waldschmidtstraße

für Rückfragen:
Stadt Frankfurt am Main – der Magistrat
Jugend- und Sozialamt – Sozialrathaus Ost
Tel. 069 – 212-30547
E-Mail: srh-ost@stadt-frankfurt.de

Foto: Volker Wolf, 2016

Nach einer gefühlten Ewigkeit strahlt der Spielplatz in der Dörnigheimer Straße endlich in neuem Glanz. Viele Jahre wirkte der Spielplatz wenig einladend und in einem fast vergessenen Zustand. Doch dies schien nur so. Bereits im Mai 2007 gab es einen gemeinsamen Ortstermin der damaligen Kinderbeauftragten mit Vertretern des Grünflächenamtes und des Ortsbeirats, um den Spielplatz mit seinen Mängel zu begutachten und eine Sanierung anzustoßen. Doch trotz wiederholter Initiativen der SPD-Fraktion im Ortsbeirat, waren aufgrund anderer städtischer Prioritäten keine Verbesserungen zu erkennen.

Foto: Volker Wolf, 2016

Erst im vergangenen Jahr wurden dem Ortsbeirat schließlich eine Planung für die Neugestaltung vorgestellt und in den vergangenen Monaten auch schließlich umgesetzt. Jetzt bietet sich den Kindern und Eltern wieder eine attraktive Anlaufstelle zum Spielen und Toben, die im Vergleich zu früher auch einen deutlich größeren Raum umfasst. Im nördlichen Bereich laden ein Klettergerüst sowie Schaukeln zum Spielen ein. Am südlichen Ende hingegen ist der Sandkasten mit Rutsche sowie weiteres Spielgerät untergebracht. Den Kindern und ihren Begleitern wünsche ich viel Spaß beim Spielen und Entdecken.

Am 12. März fand die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins statt, an der 22 Genossinnen und Genossenen teilnahmen. Jürgen Gasper berichtete über die Arbeit des Vorstands im vergangenen Jahr, Darius Shafiei in seinem Grußwort für den Ortsverein Bornheim und später Volker Wolf berichteten von den laufenden Sondierungen im Ortsbeirat 4, Renate Wolter-Brandecker und Mike Josef von denen der Stadtverordnetenversammlung. Danach wurden ausgiebig und lebhaft der Wahlkampf und die Ergebnisse der Kommunalwahl diskutiert.

Bei den Wahlen zum neuen Vorstand des Ortsvereins gab es nicht viele, aber eine einschneidende Veränderung:

Nach etlichen Jahren als Vorsitzender stand Jürgen Gasper nicht mehr als Kandidat zur Verfügung. An dieser Stelle wollen wir uns nochmals herzlich für die engagierte und erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre bei Jürgen bedanken!

Zum neuen Vorsitzenden wurde Gerold Hombach gewählt, zu den stellvertretenden Vorsitzenden Norbert Müller, Renate Wolter-Brandecker und Simon Rahause.

Kassierer bleibt Achim Dünnhoff, ebenso sein Stellvertreter Egidius Planz. Auch die Position des Schriftführers bleibt mit Dieter Bahndorf unverändert.

Zu Beisitzern im Vorstand wurden Pardies Laaly, Elsbeth Muche, Hans Preissl, Jürgen Römer, Markus Rübsamen, Rüdeger Schlaga, Jann Wienekamp und Volker Wolf gewählt.

Hannelore Mees und Hermann Wygoda wurden zu den Revisoren gewählt, Elsbeth Muche zur Seniorenbeauftragten und Pardis Laaly zum Ausländerbeauftragten.

Nach einem aus unserer Sicht im Ostend guten Wahlergebnis schauen wir voller Erwartung in die nächsten fünf Jahre kommunaler Politik. Gegen den allgemeinen Stadttrend gibt es im Ostend einige hoffnungsvolle Entwicklungen, die uns positiv stimmen:

• Das Ostend liegt im unteren Viertel was den Rückgang der Wahlbeteiligung anbelangt, d.h. der Anteil aktiver Wählerinnen und Wähler ist weitgehend stabil geblieben.
• Rechts bleibt draußen: Der Anteil von Stimmen am rechten Rand ist unterdurchschnittlich geblieben, egal ob NPD oder BFF. Und insbesondere die AfD ist deutlich unter dem stadtweiten Schnitt versandet. Insgesamt blieben diese Gruppierungen in unteren Viertel der Stimmenanteile.
• Mit den Stimmen aus dem Ostend wird die SPD nach langer Zeit wieder stärkste Fraktion im Ortsbeirat und kann einen Platz hinzugewinnen!

Für einen ausgesprochen bunten Stadtteil mit großen Problemen generell der Stadtteilentwicklung und besonders dem Wohnungsmarkt unter dem Zeichen der EZB ist das richtig gut.
Für uns ein Ansporn, mit unserer Politik ein Stückchen dazu beizutragen, dass das so bleibt!

Danke: Das Ostend bleibt Rot!

Dabei fühlen wir uns von euch als Mitbewohner unseres Stadtteils unterstützt! Denn mit einer Steigerung unseres Stimmenanteils von 5% liegen wir stadtweit an dritter Stelle was den Zugewinn an Stimmen anbelangt.
Damit wird das Ostend noch ein wenig röter und wir sehen das als Auftrag, uns mit ganzer Kraft für unser Programm einzusetzen. Wir werden dieses auf unserer Seite stehen lassen und nach Möglichkeit von der ein oder anderen Aktivität in der Umsetzung berichten.
Für den Stadtteil und unsere Wähler, aber auch für uns selber wird es die Straßenkarte unserer politischen Arbeit sein.

Wermutstropfen

Obwohl dieses Ergebnis im Ostend einen Führungsanspruch für die Arbeit im Ortsbeirat legitimiert, hat das Wahlprozedere unsere Liste doch gehörig durcheinander gewürfelt. Panaschieren und Kumulieren hat als Ergebnis, dass nur Volker Wolf aus dem Ostend der SPD-Fraktion im Ortsbeirat 4 angehören wird. Jann Wienekamp wurde sozusagen vom nachfolgenden Listenplatz überholt, steht auf dem sechsten Platz und ist damit in der fünfköpfigen Fraktion nicht mit dabei.
Zudem ist der Ortsbeirat 4 im Gegensatz zu den meisten anderen Beiräten ein Spiegelbild der kommunalpolitischen Entwicklung auf Stadtebene: Mit dieser Wahl sind nunmehr acht (!) politische Gruppierungen vertreten. Das macht das Finden von Mehrheiten nicht einfach.

Wir werden aber trotz dieser Widrigkeiten darangehen, den Auftrag unserer Wähler umzusetzen: Ablöse des Ortsvorstehers und durchgängig eine an Gerechtigkeit und dem sozialen Ausgleich orientierte Stadtteilpolitik. Details dazu auf dieser Seite!

Das Forum Eine Welt Hessen-Süd und der Ausschuss Sicherheit und Frieden laden recht herzlich zur Veranstaltung „Gründe für Fluchtbewegungen und Handlungsoptionen“ mit Thomas Gebauer ein.

Die Veranstaltung findet statt am Montag, den 21.03.2016 um 18.30 Uhr im großen Saal des SPD Parteihauses, Fischerfeldstr. 7-11, 60311 Frankfurt.

Thomas Gebauer ist seit vielen Jahren Geschäftsführer von Medico International e.V., der sozialmedizinischen Hilfs- und Menschenrechtsorganisation in Frankfurt am Main. Die Organisation setzt sich besonders für die Schaffung von sozial gerechten und demokratisch verfassten Verhältnissen ein.
1997 wurde die Kampagne der “Internationalen Konvention zum Verbot von
Antipersonenminen“, die Thomas Gebauer mitgegründet hat, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. 2014 wurde Gebauer mit der Verleihung der Goetheplakette der Stadt Frankfurt für sein außerordentliches Engagement geehrt und ausgezeichnet.
Thomas Gebauer nimmt in zahlreichen Artikeln immer wieder zu aktuellen Fragen der Entwicklungspolitik Stellung. Entwicklungspolitik ist ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung von Fluchtursachen. Thomas Gebauer wird mit uns über die Gründe für Fluchtbewegungen und Handlungsoptionen sprechen und diskutieren.

Wir bitten um eine Anmeldung per Mail, Fax oder telefonisch an Birgit Meier (Telefon 069 – 29 98 88 – 140, Fax: 069 – 299 888 999, Mail: Birgit.Meier@spd.de) mit beigefügtem Anmeldebogen und hoffen, Euch am 21. März 2016 zahlreich
begrüßen zu können.

Buchvorstellung in der Romanfabrik, Hanauer Landstraße 186, 60314 Frankfurt
Kurzvortrag, moderiertes Gespräch mit Micha Brumlik und Ruthard Stäblein, anschließend Publikumsgespräch.
Mittwoch, 16. März / 20.00 UHR / Eintritt frei
Reservieren Sie jetzt Karten telefonisch unter 069/49084828 oder per E-Mail.

Im Untertitel zu Axel Honneths jüngster Veröffentlichung Die Idee des Sozialismus (Suhrkamp) findet sich die Ergänzung ‚Versuch einer Aktualisierung’. In vier Schritten beschreitet Honneth diesen Weg: von der ursprünglichen Idee, über das antiquierte Denkgehäuse bis hin zu Wegen der Erneuerung.

Honneth verteidigt die Idee des Sozialismus einerseits als eine notwendige Ergänzung zu seiner Idee der Freiheit (A.H.: Recht der Freiheit, Berlin 2011), andererseits als Alternative zur Wiedergeburt der Religion als ethischer Macht. Er möchte nachweisen, daß „im Sozialismus durchaus noch ein lebendiger Funke steckt, wenn seine leitende Idee nur entschieden genug aus seinem im frühen Industrialismus wurzelnden Denkgehäuse herausgeschält und in einen neuen gesellschaftstheoretischen Rahmen hineinversetzt wird.“ (Vorwort)

Foto: Volker Wolf, 2016

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der Ortsbeirat 4 auf seiner Sitzung Mitte Februar einen Antrag zur Sanierung der Helmholtzschule verabschiedet. Der Magistrat wird darin aufgefordert, die schon lange angemahnten Instandsetzungen für die Biologie-, Chemie- und Physik-Fachräume sowie Toiletten endlich vorzunehmen.Der aktuelle Magistratsbericht B15 zum Aktionsplan Schule hatte hingegen eine erneute jahrelange Verschiebung der versprochenen Sanierung vorgesehen, was für breite Empörung sorgte. Der Ortsbeirat war sich daher einig, den Magistratsbericht abzulehnen und stattdessen auf eine umgehende Instandsetzung zu dringen. Die Behebung akuter Missstände kann nicht auf die lange Bank geschoben werden.