Aktuelles

Nächste Ortsbeiratssitzung (August) findet früher statt

Die nächste Sitzung des Ortsbeirats am 7. August 2018 beginnt schon eine Stunde früher um 18:30 Uhr im Clubraum 1 des Saalbau Bornheim in der Arnsburger Straße 24. Es erfolgt dabei die Vorstellung des „Bäderkonzepts Frankfurt 2025“.

Herr Stadtrat Markus Frank und Vertreterinnen und Vertreter der BäderBetriebe Frankfurt GmbH werden das „Bäderkonzept Frankfurt 2025“ vorstellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten. Danach findet die Bürgerfragestunde und die Sitzung gemäß der Tagesordnung des Ortsbeirats statt.

Die OrtsbeiratsSitzung im September (11.09.2018 um 19:30 Uhr) wird in den Ausstellungsräumen der Initiative 9. November e. V., Hochbunker (Erdgeschoss), Friedberger Anlage 5 – 6, stattfinden.

Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer am 6. Mai

Am 6. Mai ab 14 Uhr findet das alljährliche Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer auf dem Paul-Arnsberg-Platz an der Sonnemannstraße statt. Veranstalter ist wieder das Nachbarschaftszentrum Ostend, es werden etliche Vereine und Initiativen mit ihren Ständen teilnehmen.

Auf dem Programm stehen:

  • Spielstände
  • Kinderschminken
  • Infostände
  • Essen und Trinken (internationale Spezialitäten)
  • Musik und Tanz: HipHop, Grundschulchor, Bläserklasse, Latin Dance und Tango
  • Pantomime für Kinder
  • Sportvorführungen
  • Spielmobil

Der SPD-Ortsverein Ostend ist wieder mit der Grillstation vor Ort und bietet Brat und Rindswurst an.

Veranstaltungshinweis

Das Sozialrathaus Ost und die Arbeitsgemeinschaft Senioren im Ostend laden Sie ganz herzlich zu folgender Informations- und Diskussionsveranstaltung des Forums Älterwerden in Frankfurt ein:

Ob Jung oder Alt, jeder benötigt eine Patienten- und Betreuungsverfügung

Referenten: Helmut Müller (Bezirksbeauftragter für Bildung des VDK) und Herbert Schuster (Vertrauensanwalt der Pro Clienta Unfallhilfe)
17. April 2018, Beginn 17 Uhr
Gemeindehaus der St. Nicolei-Gemeinde, Waldschmidtstraße 116
U7 Habsburgerallee, Ausgang Waldschmidtstraße

SPD-Fraktion setzt sich für verbesserten Fußgängerverkehr in der Ferdinand-Happ-Straße ein

Entlang der Ferdinand-Happ-Straße hat sich in den vergangen Jahren einiges an Wohnungsbau entwickelt. In den letzten Monaten sind beispielsweise u.a. die ersten Wohnungen in dem Projekt Schwedler-Gärten bezogen worden. Grund genug für unsere Ortsbeirat-Fraktion, sich die Situation vor Ort genauer anzusehen. Daraus ist nun für die nächste Sitzung des Ortsbeirat ein Antrag entstanden, der den Fokus auf eine Verbesserung für Fußgänger und Anwohner richtet. Ziel ist kurzfristig eine zusätzliche Querungsmöglichkeit über die Ferinand-Happ-Straße und mittelfristig eine Umgestaltung der Einmündung von Launhardstraße in die Ferdinand-Happ-Straße zu erreichen. Darüber hinaus erscheint angesichts der nun angrenzenden Wohnbebauung in diesem Bereich eine Reduzierung des Verkehrstempos auf 30km/h sinnvoll. Die Sitzung des Ortsbeirats findet am 6. März 2018 um 19:30 Uhr im Medienzentrum des Bethanien-Krankenhauses in Bornheim (Haus E III. OG) statt.

GroKo

Die SPD-Ostend steht den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU skeptisch gegenüber.
Nicht zuletzt auf unserer Regionalkonferenz Anfang November letzten Jahres wurde die bereite Zustimmung zu der Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung der politischen Positionen mehr als deutlich.

Ziel muss es dabei sein, einen Gesellschaftsentwurf zu entwickeln, der die Fragen, besonders auch die sozialen Fragen einer digitalen Revolution aufnimmt. Tatsächlich aber erscheint die politische Diskussion zwischen den Lagern ausschließlich im Klein-Klein aufzugehen: Gibst du mir zwei Prozent bei der Rente mehr, bekommst du 50 Flüchtlings-Nachzügler pro Monat weniger….
Dabei möchten die Menschen Antworten auf die Fragen, die jeder auf uns zukommen sieht oder die schon da sind:

  • Wie sieht die Alters- und Krankenversorgung der Zukunft aus
  • Wie bekomme ich eine unbefristete Arbeit mit auskömmlichen Einkommen
  • Wie gestalten wir nachhaltig eine (über)-lebensfähige Umwelt
  • Welche Konzepte verfolgen wir für ein ausreichendes Staatseinkommen zur Finanzierung allgemeiner Aufgaben.
  • usw.

Wir wollen Zukunftskonzepte und kein Politik-Business!
Denn in der Vergangenheit war Politik eben nicht durch die Arbeit an einem Gesellschaftsentwurf geprägt.
Erschwerend kommt dabei hinzu, dass das konservative Lager in diesem Land über gar keine gesellschaftliche Vision verfügt. CDU und CSU nassauern hier bei der SPD. Oder wie Robin Alexander, Journalist u.a. bei der „Welt“ die „Methode Merkel“ skizziert: Die SPD liefert die Inhalte,  die CDU bzw. Merkel prüft sie für sich und übernimmt sie in die politische Umsetzung. Selten war die Politik so sozialdemokratisch wie in den vergangenen Jahren!

Besser als Worte sprechen die Bilder. Quelle ist der Presseclub der ARD vom 04.02.2018.

Viewer-Passwort: spd-ostend

Quelle: ARD-Presseclub des WDR vom 04.02.2018. Verfügbar unter http://www.ardmediathek.de/tv/Presseclub/GroKo-3-0-bekommen-wir-doch-noch-eine-/Das-Erste/Video?bcastId=311790&documentId=49754124


Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsverein Ostend

  1. Die frühzeitige Beteiligung der SPD über die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl, insbesondere bei Verhandlungen zu einer Großen Koalition. Es ist zu spät abzustimmen, wenn der Koalitionsvertrag vorliegt.
  2. Der Diskussionsprozess der Erneuerung der SPD muss weitergeführt werden.
  3. Den Diskussionsprozesses zur Beteiligung an der Bundesregierung und zur Erneuerung der SPD wollen wir auf Frankfurter Ebene führen.

 

 

Aufzug in der S-Bahnstation Ostendstraße verzögert sich weiter

Trotz intensiver Bemühungen unserer Ortsbeiratsfraktion mit Anträgen für die Nachrüstung der S-Bahnstation Ostendstraße mit einem Aufzug zu sorgen, kam jüngst erneut ein Dämpfer für das Anliegen. Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 2436 über die jüngste Machbarkeitsstudie der Deutschen Bahn. Die Untersuchung hat für den Aufgang Hanauer Landstraße / Uhlandstraße ergeben, dass eine Platzierung im Bereich der Tunnelröhren mit vertretbarem Aufwand nicht möglich sei. Hier wären umfangreiche bauliche Maßnahmen für den Aufzug nötig, was eine mehrmonatige Vollsperrung der Station zur Folge hätte. Denn für einen solchen Durchbruch wäre ein Eingriff in die Statik der Bebauung oberhalb der Station notwendig. Um dennoch früher oder später einen Aufzug endlich zu verwirklichen, wird nun wieder nach anderen Möglichkeiten gesucht.