Aktuelles

Planung für die Nordmainische S-Bahn schreitet voran

Die Fraktionen im Ortsbeirat 4 (Ostend/Bornheim) wurden vor kurzem von der Deutschen Bahn über den aktuellen Stand zu S-Bahn-Planung informiert. Mit der neuen Strecke soll sich künftig die Fahrzeit zwischen Hanau-West und der Frankfurter Innenstadt um 11 Minuten verkürzen. Bis es soweit ist, ist dennoch weiterhin einiges an Geduld notwendig. Nachdem der Bundesverkehrsminister seit vergangenem Herbst endlich die Dringlichkeit des Projekts mitträgt, hat sich die Hoffnung auf die Realisierung immerhin weiter verfestigt. In der jüngsten Unterrichtung ging es unter anderem um die Positionierung der neuen S-Bahnstation unter dem Danziger Platz, die vorgesehene Baustellenandienung und die Lärmschutzwände entlang der Strecke. Der Zeitplan sieht gegenwärtig bis Ende 2019 den Planfeststellungsbeschluss für den Abschnitt 1 vor, in dem auch die Maßnahmen im Stadtteil Ostend enthalten sind. Ende 2021 könnten dann die Vorabmaßnahmen wie bspw. Leitungsverlegungen beginnen ehe vielleicht Anfang 2022 die Hauptbaumaßnahmen für die Nordmainische S-Bahn starten. Wenn die Arbeiten wie vorgesehen voranschreiten, wäre eine Inbetriebnahme Ende 2028 möglich. Die SPD im Ortsbeirat wird ihren konstruktiven Beitrag dazu leisten, dass dies Projekt endlich realisiert wird. Aktuelle Informationen finden Interessierte unter www.nordmainische-s-bahn.de

Zur Landtagswahl in Hessen

In der Bewertung des Ergebnisses der hessischen Landtagswahl formulieren die Sozialdemokraten im Frankfurter Ostend ihre Erwartungshaltung in folgendem Positionspapier unter der Überschrift

Erneuerung endlich beginnen

Als Ortsverein Frankfurt-Ostend haben wir uns in den letzten Monaten zwangsläufig immer wieder mit der notwendigen Erneuerung der Sozialdemokratie beschäftigt. Mit Blick auf die Landes-, besonders aber die Bundes-ebene sehen wir hier keinen Fortschritt.

Vor dem Hintergrund einer nach wie vor nicht sichtbaren Erneuerung unserer Partei und den daraus resultierenden desaströsen Wahlergebnissen muss jetzt umgehend gehandelt werden.

Im Rahmen des hessischen Landtagswahlkampf ist uns mehr als deutlich geworden, dass die Menschen unsere Positionen nicht mehr abnehmen. Unsere Vorschläge werden als kosmetisches Kurieren an Symptomen wahrgenommen. Gefordert werden aber mutige Ideen für einen sozialdemokratischen Gesellschaftsentwurf, der die Herausforderungen der digitalen Revolution aufnimmt.

Der Ortsverein Ostend fordert daher die schnellstmögliche Durchführung eines Parteitages in unserem Unterbezirk zur intensiven innerparteilichen Debatte zu Beginn des kommenden Jahres. Wir fordern einen offenen Austausch über die programmatische, personelle und strukturelle Verfassung der Partei in geeigneter Form (OpenSpace, Themengruppen etc). Die Veranstaltung soll offen für alle Mitglieder sein, die Ortsvereine bereiten sich auf diese Diskussion vor.

Auf keinen Fall können wir einen Jahresparteitag in der bekannten formalisierten Form abwarten. Sollte auf die Formalien des Parteitags nicht verzichtet werden können, ist eine Veranstaltung mit der beschriebenen Zielsetzung schnellstmöglich zu organisieren.

Hinsichtlich der Bundesebene erwarten wir eine vergleichbare offene Debatte zur Erneuerung der Partei schon auf einem außerordentlichen Bundesparteitag im Frühjahr 2019.

Hier muss die Diskussion zu einer klaren programmatischen Ausrichtung und einem offensiven Regierungshandeln führen.

Infostände zur Hessenwahl

Im Rahmen des Wahlkampfs zur Wahl des Hessischen Landtags am 28. Oktober
sind folgende Infostände des Ortsvereins geplant:

Samstag 06.10., 11.00–13.00 Uhr, Ecke Louis Appia Passage / Hanauer Landstraße vor Rewe
Samstag 13.10., 11.00-13.00 Uhr, Ecke Waldschmidtstraße / Wittelsbacher Allee
Samstag 20.10., 11.00-13.00 Uhr, vor Zoopassage / Penny
Freitag 26.10., 17.00-18.30 Uhr, Ecke Louis Appia Passage / Hanauer Landstraße vor Rewe
Samstag 27.10., 11.00-13.00 Uhr, Ecke Dahlmannstraße / Rhönstraße

Bernemer Gespräch – Wohnst Du schon oder suchst Du noch?

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Unter diesem Motto wollen wir mit unseren Gästen über das Thema bezahlbares Wohnen in Bornheim, Nordend und Ostend diskutieren.

Mike Josef, Dezernent für Wohnen und Planen

Dr. Arijana Neumann, SPD-Landtagskandidatin für Bornheim Nordend, Ostend

Michael Boedecker, Nachbarschaftsinitiative Nordend, Bornheim, Ostend (NBO)

19. September 2018 – 19.30 Uhr – Bornheimer Ratskeller – Kettelerallee 72

Veranstaltungshinweis: Podiumsdiskussion zur Gentrifizierung im Ostend

Die Nachbarschaftsinitiative Nordend – Bornheim – Ostend führt eine Podiumsdiskussion durch zum Thema Das Ostend zwischen Gentrifizierung und Politikversprechen – Soziale Auswirkungen der Mietexplosion und Regulierungsmöglichkeiten. Sie findet statt am 10. September 2018 um 19.30 Uhr in der KunstKulturKirche Allerheiligen (Gemeindehaus Thüringer Straße 29-35) mit den folgenden Podiumsteilnehmern:

  • Dr. Andrea Mösgen – Humangeographin, J.-W.-Goethe-Universität Frankfurt
  • Conny Petzold – Mieter helfen Mietern Frankfurt e.V.
  • Dr. Björn Egner – Politikwissenschaftler, Technische Universität Darmstadt
  • Bernd Hausmann – Stadtentwicklungsplaner aus Hofheim
  • Inken Martin – Moderation Nachbarschaftsinitiative NBO
  • Gegen Ausgrenzung – Für Frieden und Solidarität

    Großes Bündnis veranstaltet Rock gegen Rechts 2018 in Frankfurt am 1. September

    Am diesjährigen Antikriegstag, Samstag dem 1. September wird ein großes Konzert als politische Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz stattfinden. „Für Frieden und Solidarität“ lautet die Überschrift, unter der sich über 70 Organisationen zusammengefunden haben, darunter Umwelt- und Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Parteien, Stiftungen und städtische Institutionen: die Palette ist breit.
    Anlass für das Bündnis sind auch die aktuellen politischen Diskussionen, in denen oft ein zunehmend menschenfeindlicher Ton dominiert. „Wir wollen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung, für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität setzen“, sagt Philipp Jacks, der die Veranstaltung federführend organisiert. „Wir wollen eine Politik des Friedens, der Abrüstung und der Solidarität. Menschenrechte dürfen nicht verhandelbar sein. Frankfurt und Deutschland waren schon immer multikulturell, und gerade diese Vielfalt ist unsere Stärke.“
    Die Schirmherrschaft übernommen haben die Vizepräsidentinnen der Deutschen Bundestages Claudia Roth und Petra Pau, sowie Oberbürgermeister Peter Feldmann und die Frankfurter Bildungs- und Integrationsdezernentin Sylvia Weber.
    Musikalische Beiträge sind geplant von Shantel & Bucovina Club Orkestar (Balkan-Pop), Sookee (HipHop), Gastone (Folklore/Pop), Revolte Tanzbein (Ska), FEE. (Singer-Songwriter), Azzis mit Herz (HipHop), Baby Shoo (Hip-Hop), Ethnotolia (World) und dem GKB Frauen Rock Chor.
    Der Eintritt ist frei, stets aktualisierte Informationen werden auf der Webseite www.rock-gegen-rechts.info bereitgestellt. (Pressemitteilung)

    Veranstaltungshinweis

    Aufstehen gegen Rassismus Aktivenkonferenz | 1.-2. September | Frankfurt am Main

    Fast ein Jahr nach dem Einzug der AfD in den Bundestag möchten wir diskutieren: Wo steht die AfD heute? Wie einflussreich ist ihr faschistischer Flügel? Welche Rolle spielen antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus und der Angriff auf die Gewerkschaften? Welche Strategien im Kampf gegen die AfD haben sich bewährt und was hat nicht funktioniert? Mit welchen Inhalten, Aktionsformen, Forderungen und Formaten wollen wir uns der AfD in Zukunft entgegenstellen?

    Um diese Fragen und mehr geht es bei der dritten Aktivenkonferenz von Aufstehen gegen Rassismus am 1. und 2. September 2018 im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69, Frankfurt am Main. Eingeladen sind alle Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen, die sich der AfD und ihrem Rassismus entgegenstellen möchten. (Quelle: Aufstehen gegen Rassismus)

    Nächste Ortsbeiratssitzung (August) findet früher statt

    Die nächste Sitzung des Ortsbeirats am 7. August 2018 beginnt schon eine Stunde früher um 18:30 Uhr im Clubraum 1 des Saalbau Bornheim in der Arnsburger Straße 24. Es erfolgt dabei die Vorstellung des „Bäderkonzepts Frankfurt 2025“.

    Herr Stadtrat Markus Frank und Vertreterinnen und Vertreter der BäderBetriebe Frankfurt GmbH werden das „Bäderkonzept Frankfurt 2025“ vorstellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten. Danach findet die Bürgerfragestunde und die Sitzung gemäß der Tagesordnung des Ortsbeirats statt.

    Die OrtsbeiratsSitzung im September (11.09.2018 um 19:30 Uhr) wird in den Ausstellungsräumen der Initiative 9. November e. V., Hochbunker (Erdgeschoss), Friedberger Anlage 5 – 6, stattfinden.