Aktuelles

Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer am 6. Mai

Am 6. Mai ab 14 Uhr findet das alljährliche Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer auf dem Paul-Arnsberg-Platz an der Sonnemannstraße statt. Veranstalter ist wieder das Nachbarschaftszentrum Ostend, es werden etliche Vereine und Initiativen mit ihren Ständen teilnehmen.

Auf dem Programm stehen:

  • Spielstände
  • Kinderschminken
  • Infostände
  • Essen und Trinken (internationale Spezialitäten)
  • Musik und Tanz: HipHop, Grundschulchor, Bläserklasse, Latin Dance und Tango
  • Pantomime für Kinder
  • Sportvorführungen
  • Spielmobil

Der SPD-Ortsverein Ostend ist wieder mit der Grillstation vor Ort und bietet Brat und Rindswurst an.

Veranstaltungshinweis

Das Sozialrathaus Ost und die Arbeitsgemeinschaft Senioren im Ostend laden Sie ganz herzlich zu folgender Informations- und Diskussionsveranstaltung des Forums Älterwerden in Frankfurt ein:

Ob Jung oder Alt, jeder benötigt eine Patienten- und Betreuungsverfügung

Referenten: Helmut Müller (Bezirksbeauftragter für Bildung des VDK) und Herbert Schuster (Vertrauensanwalt der Pro Clienta Unfallhilfe)
17. April 2018, Beginn 17 Uhr
Gemeindehaus der St. Nicolei-Gemeinde, Waldschmidtstraße 116
U7 Habsburgerallee, Ausgang Waldschmidtstraße

SPD-Fraktion setzt sich für verbesserten Fußgängerverkehr in der Ferdinand-Happ-Straße ein

Entlang der Ferdinand-Happ-Straße hat sich in den vergangen Jahren einiges an Wohnungsbau entwickelt. In den letzten Monaten sind beispielsweise u.a. die ersten Wohnungen in dem Projekt Schwedler-Gärten bezogen worden. Grund genug für unsere Ortsbeirat-Fraktion, sich die Situation vor Ort genauer anzusehen. Daraus ist nun für die nächste Sitzung des Ortsbeirat ein Antrag entstanden, der den Fokus auf eine Verbesserung für Fußgänger und Anwohner richtet. Ziel ist kurzfristig eine zusätzliche Querungsmöglichkeit über die Ferinand-Happ-Straße und mittelfristig eine Umgestaltung der Einmündung von Launhardstraße in die Ferdinand-Happ-Straße zu erreichen. Darüber hinaus erscheint angesichts der nun angrenzenden Wohnbebauung in diesem Bereich eine Reduzierung des Verkehrstempos auf 30km/h sinnvoll. Die Sitzung des Ortsbeirats findet am 6. März 2018 um 19:30 Uhr im Medienzentrum des Bethanien-Krankenhauses in Bornheim (Haus E III. OG) statt.

GroKo

Die SPD-Ostend steht den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU skeptisch gegenüber.
Nicht zuletzt auf unserer Regionalkonferenz Anfang November letzten Jahres wurde die bereite Zustimmung zu der Notwendigkeit einer grundlegenden Erneuerung der politischen Positionen mehr als deutlich.

Ziel muss es dabei sein, einen Gesellschaftsentwurf zu entwickeln, der die Fragen, besonders auch die sozialen Fragen einer digitalen Revolution aufnimmt. Tatsächlich aber erscheint die politische Diskussion zwischen den Lagern ausschließlich im Klein-Klein aufzugehen: Gibst du mir zwei Prozent bei der Rente mehr, bekommst du 50 Flüchtlings-Nachzügler pro Monat weniger….
Dabei möchten die Menschen Antworten auf die Fragen, die jeder auf uns zukommen sieht oder die schon da sind:

  • Wie sieht die Alters- und Krankenversorgung der Zukunft aus
  • Wie bekomme ich eine unbefristete Arbeit mit auskömmlichen Einkommen
  • Wie gestalten wir nachhaltig eine (über)-lebensfähige Umwelt
  • Welche Konzepte verfolgen wir für ein ausreichendes Staatseinkommen zur Finanzierung allgemeiner Aufgaben.
  • usw.

Wir wollen Zukunftskonzepte und kein Politik-Business!
Denn in der Vergangenheit war Politik eben nicht durch die Arbeit an einem Gesellschaftsentwurf geprägt.
Erschwerend kommt dabei hinzu, dass das konservative Lager in diesem Land über gar keine gesellschaftliche Vision verfügt. CDU und CSU nassauern hier bei der SPD. Oder wie Robin Alexander, Journalist u.a. bei der „Welt“ die „Methode Merkel“ skizziert: Die SPD liefert die Inhalte,  die CDU bzw. Merkel prüft sie für sich und übernimmt sie in die politische Umsetzung. Selten war die Politik so sozialdemokratisch wie in den vergangenen Jahren!

Besser als Worte sprechen die Bilder. Quelle ist der Presseclub der ARD vom 04.02.2018.

Viewer-Passwort: spd-ostend

Quelle: ARD-Presseclub des WDR vom 04.02.2018. Verfügbar unter http://www.ardmediathek.de/tv/Presseclub/GroKo-3-0-bekommen-wir-doch-noch-eine-/Das-Erste/Video?bcastId=311790&documentId=49754124


Vor diesem Hintergrund fordert der Ortsverein Ostend

  1. Die frühzeitige Beteiligung der SPD über die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl, insbesondere bei Verhandlungen zu einer Großen Koalition. Es ist zu spät abzustimmen, wenn der Koalitionsvertrag vorliegt.
  2. Der Diskussionsprozess der Erneuerung der SPD muss weitergeführt werden.
  3. Den Diskussionsprozesses zur Beteiligung an der Bundesregierung und zur Erneuerung der SPD wollen wir auf Frankfurter Ebene führen.

 

 

Aufzug in der S-Bahnstation Ostendstraße verzögert sich weiter

Trotz intensiver Bemühungen unserer Ortsbeiratsfraktion mit Anträgen für die Nachrüstung der S-Bahnstation Ostendstraße mit einem Aufzug zu sorgen, kam jüngst erneut ein Dämpfer für das Anliegen. Der Magistrat berichtet in der Stellungnahme ST 2436 über die jüngste Machbarkeitsstudie der Deutschen Bahn. Die Untersuchung hat für den Aufgang Hanauer Landstraße / Uhlandstraße ergeben, dass eine Platzierung im Bereich der Tunnelröhren mit vertretbarem Aufwand nicht möglich sei. Hier wären umfangreiche bauliche Maßnahmen für den Aufzug nötig, was eine mehrmonatige Vollsperrung der Station zur Folge hätte. Denn für einen solchen Durchbruch wäre ein Eingriff in die Statik der Bebauung oberhalb der Station notwendig. Um dennoch früher oder später einen Aufzug endlich zu verwirklichen, wird nun wieder nach anderen Möglichkeiten gesucht.

Wahl zum Oberbürgermeister am 25.Februar 2018: Zweite Amtszeit für Peter Feldmann

Zur Homepage von Peter Feldmann: hier

Fakten zur Wahl des Oberbürgermeisters in Frankfurt auf einen Blick:
Alle fünf Jahre findet in Frankfurt die Oberbürgermeisterwahl statt.

Wann findet die Wahl zum Oberbürgermeister in Frankfurt statt?
Der erste Wahlgang findet am 25. Februar 2018 statt.

Was passiert, wenn keiner der Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit von 50 Prozent bekommt?
Dann gibt es eine Stichwahl, die am 11. März 2018 stattfindet.

Wer ist amtierender Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt?
Peter Feldmann (SPD) ist seit 2012 Frankfurter Oberbürgermeister

Wie viele Wahlberechtigte gibt es?
Die Zahl der Wahlberechtigten steht offiziell erst am Wahltag fest. Sie bewegt sich um die 510.500.

Wann erhält man seine Wahlbenachrichtigung?
Die schriftliche Wahlbenachrichtigung sollte alle Haushalte auf dem Postweg bis zum 4. Februar 2018 erreicht haben.

Was tue ich, wenn ich keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe?
Falls man bis zum 5. Februar 2018 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte man sich unbedingt beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400 melden.

Falls es eine Stichwahl gibt, gibt es dann eine neue Wahlbenachrichtigung?
Nein. Bei Direktwahlen wird bei einer Stichwahl keine erneute Benachrichtigung versandt. Nach dem ersten Wahlgang wird die Benachrichtigung im Wahllokal nach dem Wählvorgang wieder zurückgegeben.

Wie kann ich Briefwahl beantragen?
Die Briefwahl kann von Wahlberechtigten jederzeit, auch schon vor Erhalt der Wahlbenachrichtigung beantragt werden. Dazu genügt ein formloser Brief oder eine E-Mail an das Wahlamt. Nach Erhalt der Wahlbenachrichtigung kann können die Briefwahlunterlagen auf der Rückseite beantragt werden und dann per Brief, Fax oder eingescannt per Mail verschickt werden. Am Einfachsten ist die Briefwahl auf der Website der Stadt Frankfurt – www.frankfurt.de – zu beantragen. Das Antragsformular ist dort ab dem 15 Januar verfügbar.

Wie kann ich vorab in Briefwahllokalen wählen?
In der Zeit vom 15. Januar bis 23. Februar 2018, 13.00 Uhr, richtet das Wahlamt zwei Briefwahllokale ein. Wenn Sie dieses Angebot nutzen wollen, bringen Sie bitte einen Ausweis und Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Wenn Sie noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, können Sie dennoch wählen, die Vorlage der Wahlbenachrichtigung beschleunigt aber die Ausstellung der Unterlagen. Die Briefwahllokale befinden sich im Wahlamt, Zeil 3 (Eingang Lange Straße), 60313 Frankfurt am Main und in der Außenstelle des Wahlamts im Bürgeramt Höchst, Dalbergstraße 14, 65929 Frankfurt am Main.
Die Öffnungszeiten sind:

Zeil 3:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-16.00 Uhr
Mittwoch 7.30-16.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-16.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Höchst, Dalbergstraße 14:
Montag 9.00-17.00 Uhr
Dienstag 7.30-13.00 Uhr
Mittwoch 7.30-13.00 Uhr
Donnerstag 10.00-18.00 Uhr
Freitag 7.30-13.00 Uhr
Freitag, den 23. Febr. 7.30-13.00 Uhr

Wie finde ich mein Wahllokal?
Auf der Wahlbenachrichtigung steht in welchem Wahllokal man seine Stimme abgeben muss. Eine weitere Möglichkeit ist der Anruf beim Wahlamt unter der Nummer 069 212-40400.

Von wann bis wann sind die Wahllokale am Wahltag geöffnet?
Die Wahllokale sind am 25. Februar 2018 von 8 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. Dieselbe Zeitspanne gilt für die eventuelle Stichwahl am 11. März 2018.

(Vielen Dank an die Genossinnen und Genossen vom SPD-Ortsverein Bornheim, die diese Infos so schön zusammengestellt haben!)

Infostände unseres Ortsvereins zur Bundestagswahl

Samstag, 19.08. 11.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Freitag, 25.08. 17.00 Uhr – Dahlmannstraße / Ecke Rhönstraße

Samstag, 02.09. 11.00 Uhr – Wittelsbacher Allee /Ecke Waldschmidtstraße

Samstag, 09.09. 11.00 Uhr – REWE an der alten Feuerwache (Louis Appia Passage)

Samstag, 16.09. 11.00 Uhr – Zoopassage und Aldi in der Sonnemannstr.