Unsere Mitglieder entscheiden über den Koalitionsvertrag

Die Meinung unserer Mitglieder zählt. Sie sind das Herz unserer Partei und gestalten mit ihrer Stimme die Zukunft unserer Politik.

Das Mitgliedervotum ist nicht nur eine Abstimmung – es ist ein Ausdruck innerparteilicher Demokratie. Was die Mitglieder entscheiden, wird umgesetzt.

FAQ zum Mitgliedervotum

Wir haben Dir die aktuellen Informationen zusammengestellt. 

Wird es ein Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU geben?

Ja. Wenn sich die Parteien auf einen Koalitionsvertrag einigen, wird es darüber ein verbindliches Mitgliedervotum geben.

Wann wird das Mitgliedervotum stattfinden?

Es gibt noch keinen Zeitplan. Beginn und Ende des Mitgliedervotums und damit der Abstimmungsstichtag wird durch den Parteivorstand festgelegt, sobald das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU feststeht.

Der Parteivorstand wird darüber zu gegebener Zeit auf spd.de und per E-Mail informieren.

Wer kann an der Abstimmung teilnehmen?

Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD, die zum Stichtag – 23. März 2025 – als Mitglied in die SPD aufgenommen wurden und in der Mitgliederverwaltung als Mitglied registriert sind. Der Nachweis der Stimmberechtigung erfolgt durch die Mitgliederlisten anhand der Mitgliederverwaltung (MAVIS).

In welcher Form wird die Abstimmung stattfinden?

Alle Mitglieder erhalten postalisch einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren. Im Abstimmungsportal können sich die Mitglieder im Zwei-Faktor-Verfahren zur Teilnahme anmelden.

Die Stimmberechtigten benötigen zur Anmeldung in das Abstimmungssystem neben dem Passwort als zweiten Faktor ihre Mitgliedsnummer. Die Online-Abstimmung kann mit stationären und mobilen, digitalen Endgeräten erfolgen. Die abgegebenen Stimmen werden verschlüsselt in die elektronische Urne gesendet. Da das Passwort per Post versendet wird, ist es besonders wichtig, dass Deine Anschrift korrekt ist. Du kannst diese mit wenigen Klicks auf meine.spd.de aktualisieren. 

Findet die Abstimmung auf meine.spd.de statt?

Nein, die Abstimmung erfolgt nicht auf meine.spd.de, sondern über ein separates Abstimmungsportal.

Alle stimmberechtigten Mitglieder erhalten per Post einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie detaillierte Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren. Die Teilnahme am Abstimmungsportal erfolgt über ein sicheres Zwei-Faktor-Verfahren: Neben dem Passwort benötigen Mitglieder ihre Mitgliedsnummer zur Anmeldung.

Die Online-Abstimmung kann sowohl auf stationären als auch auf mobilen, digitalen Endgeräten durchgeführt werden. Die abgegebenen Stimmen werden sicher verschlüsselt in die elektronische Urne übertragen.

Da das Passwort per Post versendet wird, ist es besonders wichtig, dass Deine Anschrift korrekt ist. Diese kannst Du einfach auf meine.spd.de aktualisieren. meine.spd.de dient also zur Verwaltung Deiner Mitgliedsdaten, während das Abstimmungsportal für die eigentliche Stimmabgabe genutzt wird.

Wie kann ich mit abstimmen?

Alle Mitglieder erhalten postalisch einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren.

Im Abstimmungsportal können sich die Mitglieder im Zwei-Faktor-Verfahren zur Teilnahme anmelden. Die Stimmberechtigten benötigen zur Anmeldung in das Abstimmungssystem neben dem Passwort als zweiten Faktor ihre Mitgliedsnummer. Die Online-Abstimmung kann mit stationären und mobilen digitalen Endgeräten erfolgen. Die abgegebenen Stimmen werden verschlüsselt in die elektronische Urne gesendet. Da das Passwort per Post versendet wird, ist es besonders wichtig, dass Deine Anschrift korrekt ist. Du kannst diese mit wenigen Klicks auf meine.spd.de aktualisieren. 

Ich habe keinen Zugang zum Internet, wie kann ich mich beteiligen?

Mitgliedern, die über keinen Zugang zum Internet verfügen, kann in den Geschäftsstellen vor Ort die Möglichkeit gegeben werden, ihre Stimme abzugeben. Generell kann von jedem Laptop oder mobilen Endgerät teilgenommen werden. Wenn die Geschäftsstelle zu weit weg ist, kann bestimmt auch ein anderer Genosse oder jemand aus dem Freundes- und Bekanntenkreis helfen. 

Wo finde ich meine Mitgliedsnummer?

Deine Mitgliedsnummer findest Du z.B. auf Deiner Beitragsquittung, im Parteibuch, auf Deiner SPD-Card oder unter meine.spd.de. Wenn Du Deine Mitgliedsnummer nicht findest, ruf unsere Hotline an.

Wo kann ich mich über den Koalitionsvertrag informieren?

Sobald die Verhandlungen abgeschlossen sind, wird der Parteivorstand die Verhandlungsergebnisse auf spd.de veröffentlichen.

Bis wann muss ich meine Stimme abgegeben haben?

Einen genauen Fristenplan zum Mitgliedervotum können wir erst veröffentlichen, wenn der Parteivorstand darüber entschieden hat.

Ist das Ergebnis des Mitgliedervotums wirklich bindend?

Das Mitgliedervotum ist wirksam, wenn die Mehrheit der Abstimmenden zugestimmt und mindestens ein Fünftel der Stimmberechtigten sich an der Abstimmung beteiligt haben.

Wie wird das Ergebnis festgestellt?

Eine Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK), zusammengesetzt aus Vertreter*innen der Landesverbände und Bezirke, sowie eine notarielle Aufsicht öffnen nach Ablauf des Abstimmungszeitraums die digitale Urne und stellen das Ergebnis fest. 

Wie ist der Ablauf des digitalen Mitgliedervotums?

Alle Mitglieder erhalten postalisch einen Zugangslink zum Abstimmungsportal, ein Passwort sowie Hinweise zum Votum und dem Abstimmungsverfahren.

Im Abstimmungsportal können die Mitglieder im Zwei-Faktor-Verfahren am Votum teilnehmen. Die Stimmberechtigten benötigen zur Anmeldung in das Abstimmungssystem neben dem Passwort als zweiten Faktor ihre Mitgliedsnummer. Die Online-Abstimmung kann mit stationären und mobilen digitalen Endgeräten erfolgen. Die abgegebenen Stimmen werden verschlüsselt in die elektronische Urne gesendet.

Kann ich meine Stimme nach der Stimmabgabe nochmal ändern?

Nein. Wie bei einem Stimmzettel, den Du in die Urne geworfen hast, kannst Du auch hier Dein Votum im Nachhinein nicht mehr verändern.

Kann jemand nachvollziehen, ob und wie ich abgestimmt habe?

Um zu verhindern, dass jemand mehrmals abstimmt, weiß das System, wer schon abgestimmt hat. Deine Stimme wird aber so verschlüsselt, dass nicht nachvollziehbar ist, was Du gewählt hast. 

Ist sichergestellt, dass jeder nur einmal abstimmt?

Ja. Es ist nicht möglich, mehrmals abzustimmen. Das System registriert, wenn ein*e Benutzer*in abgestimmt hat, und lässt keine zweite Abstimmung zu.

Wie kann ich euch erreichen?

Du kannst uns per Mail unter parteivorstand(at)spd.de oder telefonisch unter 030 25991 – 234 erreichen.

(Diese FAQ habe ich von der Internet-Seite der Bundespartei unter https://www.spd.de/regierungsbildung#m234996 übernommen. Falls ihr Genossinnen und Genossen aus dem Ostend und auch alle, die es werden wollen, Fragen habt, könnt ihr euch selbstverständlich auch unter der Rubrik KONTAKT lokal an uns wenden.)

Veranstaltungshinweis

Am Dienstag, den 21. Januar 2025, um 19 Uhr, veranstaltet die Frankfurter Rundschau in ihrer Reihe Stadtgespräch im Haus am Dom eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl.

Die Gäste sind:

Lena Voigt (SPD, Wahlkreis 182)
Omid Nouripour (Grüne, Wahlkreis 182)
Yannick Schwander (CDU, Wahlkreis 181)

Die Moderatoren sind Sandra Busch und Georg Leppert.

Die Diskussion wird als Livestream unter folgender Internetadresse übertragen:
https://fr.de/eventvideo

Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Ostend mit Delegiertenwahlen am 30.11.2024 um 13 Uhr

Die Mitgliederversammlung ist erforderlich zur Vorbereitung der Bundestagswahl im Februar 2025 und findet statt im AWO-Nordendzentrum, Eckenheimer Landstr. 93, Hinterhaus (U5 – Haltestelle Glauburgstraße).

Hier die vorgeschlagene Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung / Verabschiedung der Tagesordnung
  3. Wahl eines Versammlungsleiters / einer Versammlungsleiterin
  4. Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (in offener Abstimmung)
  5. Wahlen (in geheimer Wahl)
    a. Wahl von OV-Delegierten für die Frankfurter UB-Delegiertenkonferenz zur Wahl
    der Delegierten für die Landesvertreterversammlung (Landesliste für die
    Bundestagswahl)
    b. Wahl von OV-Delegierten für die Wahlkreiskonferenz (Aufstellung
    Wahlkreiskandidat*in Bundestag)
  6. Nominierungen
    a. Nominierung Wahlkreiskandidat*in Bundestag
    b. Nominierung Kandidaturen für die hess. Landesliste (Bundestag)
  7. Aussprache zur Bundespolitik
  8. Termine und Sonstiges

Nachlese zur Jahreshauptversammlung

Am 4. Mai 2024 fand unsere Jahreshauptversammlung im Saalbau Bornheim statt. Als Versammmlungsleiter stand uns unser ehemaliger Vorsitzender Jürgen Gasper zur Verfügung. Bei den Wahlen zum neuen Vorstand kam es zu folgenden Ergebnissen:

  • Canan Kesebir und Siegfried Balduin (Vorsitzende)
  • Robin Brünn (stellvertretender Vorsitzender)
  • Mario Müller (Kassierer)
  • Ortrud Seifert (stellvertretende Kassiererin)
  • Dieter Bahndorf (Schriftführer)
  • Jean-Daniel Fischer, Madlen Haupt, Alexander Hirsch, Gerold Hombach, Jens Meyer, Elsbeth Muche, Nils Nickel, Bodo Nitzling, Alejandro Olmos, Yannik Petri, Markus Rübsamen und Daniel Vargas (Beisitzerinnen / Beisitzer)
  • Hannelore Mees und Egidius Planz (Revisorin / Revisor)
  • Elsbeth Muche (Seniorenbeauftragte)
  • Canan Kesebir (Migrationsbeauftragte)
  • Markus Rübsamen (IT-Beauftragter)