Arnsberger Frühlingsfest am 21. Mai

Am Sonntag, den 21.Mai 2017 ab 14.00 Uhr, findet auf dem dem Paul-Arnsberg-Platz das Arnsberger Frühlingsfest zu Lag baOmer statt. Es wird wie jedes Jahr vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisiert und bietet ein vielfältiges Programm:

  • Spielstände, Kinderschminken
  • Kreativangebote
  • Infostände
  • Essen und Trinken, internationale Spezialitäten
  • Musik und Tanz
  • Pantomime für Kinder und Sportvorführungen
  • Spielmobil

Neben den vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend wieder mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.

Nachlese zur Jahreshauptversammlung

An der diesjährigen Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins am 25. März nahmen ca. 30 Genossinnen und Genossen teil. Sehr erfreulich war die Teilnahme von vier neuen Mitgliedern.
Als Versammlungsleiter stand uns unser ehemaliger Vorsitzender Jürgen Gasper zur Verfügung. Zu Gast war Arijana Neumann, die sich als Bewerberin um die Kandidatur im Wahlkreis 38 bei der kommenden Landtagswahl 2018 vorstellte. Anschließend hielt unser Ortsvereinsmitglied Mike Josef, der nebenbei auch SPD-Unterbezirksvorsitzender und Frankfurter Planungsdezernent ist, ein sehr informatives Referat zum Stand der Planungspolitik des Magistrats und zum Konzept der „integrierten Stadtentwicklung”.
Nach den Berichten aus den Gremien und der anschließenden lebhaften Diskussion stand die Neuwahl des Vorstands unseres Ortsvereins an, bei der es zu folgendem Ergebnis kam:

1. Vorsitzender Gerold Hombach
2. stv. Vorsitzende Alexander Christmann
Norbert Müller
Simon Rahause
Renate Wolter Brandecker
3. Kassierer Achim Dünnhoff
3.1. stv. Kassierer Egidius Planz
4. Schriftführer Dieter Bahndorf
5. Beisitzer Siegfrid Balduin
Michael Hohmann
Hannelore Mees
Elsbeth Muche
Jürgen Roemer
Markus Rübsamen
Rüdiger Schlaga

Einen schönen Abschluss fand die Jahreshauptversammlung abends beim gemeinsamen Restaurant-Besuch und leckerem vietnamesischen Essen.

Antrag für Wohnraum statt Bunker

In der April-Sitzung des Ortsbeirats 4 setzt sich die SPD-Fraktion mit einem Antrag erneut für mehr Wohnraum in unserem Ortsbezirk ein. Der Bunker in der Freiligrathstraße ist schon seit Jahrzehnten für den Abbruch vorgesehen, um stattdessen Platz für dutzende neue Wohnungen zu machen. Doch leider herrscht nach wie vor Stillstand auf dem Gelände. Eingeworfene Fenster und ein zugewucherter Außenbereich kennzeichnen momentan die Situation. In dem vorbereiteten Antrag soll der Magistrat nun dazu bewegt werden, endlich mit dem Eigentümer für die Umsetzung der Wohnungsbaupläne zu kämpfen.

Aktuelle Ortsbeiratsinitiativen

In der Ortsbeiratssitzung Anfang Oktober hat der Ortsbeirat auf Initiative der SPD-Fraktion unter anderem erneut einen Antrag zur Ausstattung der S-Bahnstation Ostendstraße mit einem Aufzug auf den Weg gebracht. Nach vielen vergeblichen Anstrengungen hoffen wir angesichts jüngster positiver Signale nun in absehbarer Zeit endlich den barrierefreien Zugang verwirklicht zu bekommen.

S-Bahn-Station OstendstraßeFoto: Volker Wolf, 2016

Darüber hinaus wurden von uns Anträge zum Ernst-Achilles-Platz und der Grusonstraße eingebracht und mit breiter Zustimmung verabschiedet, die in den beiden Bereichen die Gestaltung und Aufenthaltsqualität verbessern sollen.

SPD-Ostend ruft zur Demonstration gegen TTIP und CETA auf

Wir unterstützen den Aufruf eines breiten Bündnisses gesellschaftlicher Gruppierungen und Organisationen zur Demonstration gegen die geplanten Vereinbarungen zu TTIP und CETA. In Frankfurt beginnt diese am Samstag, 17.09.16 um 12.00 Uhr auf dem Frankfurter Opernplatz.
CETA/TTIP-Demo
Grundsätzlich wollen wir weitgehend geheim gehaltenen Vereinbarungen ohne demokratische Legitimation nicht zustimmen. Das ist eine Vorgehensweise, die an das Staatsverständnis eines 19. Jahrhunderts erinnert und nicht an die demokratische Gesellschaftsform der Bundesrepublik Deutschland.
Dabei sind wir nicht generell gegen Handelsvereinbarungen, die eine Zusammenarbeit von Nationen fördern und einfacheren Handel ermöglichen können. Doch gehört ein transparentes Handeln der Beteiligten und deren demokratische Legitimation grundsätzlich dazu!
Gerade bei CETA besteht eventuell die Chance der Nachverhandlung. Denn prinzipiell ist gegen Freihandelsabkommen nichts einzuwenden. Ihre Absicht darf aber nicht die Abgrenzung des Handels sein, sondern muss vor allem in der Vereinfachung des Handels liegen.

Unsere Zielsetzung ist ein gerechter Welthandel und der faire Marktzugang für alle Marktteilnehmer. Unsere Sorge ist die nunmehr seit Jahrzehnten anhaltende Tendenz der Verlagerung von Entscheidungsmacht und Einfluss weg von demokratisch legitimierten Institutionen hin zu sogenannten supra-nationalen Strukturen, die sich durch eine intransparente und undemokratische Ordnung jeder Partizipationsbestrebung der Menschen entziehen.

Konfliktlösung im Hafenpark

Nach mehreren schweren Unfällen in der als ‚Concrete Jungle’ bekannten Skateranlage im neuen Hafenpark hat das Grünflächenamt mittels eines Sicherheitsdienstes in den letzten Wochen für eine Entspannung der Situation gesorgt. Der Konflikt an der Anlage zwischen geübten Skatern und kleineren Kindern sowie deren Eltern bedurfte eines kurzfristigen Eingreifens. In diesem Sinne wurde der Sicherheitsdienst beauftragt, mittels Gesprächen und vorbereiteten Erklärungskarten den Eltern und kleineren Kindern die Gefährlichkeit für sich und andere Nutzer zu verdeutlichen sowie die geltenden Regeln zu erläutern. Zu diesen gehört, dass Kinder unter 8 Jahren wegen des Gefahrenpotenzials nicht auf die Anlage dürfen. Daneben war klarzustellen, dass nur geübte Personen mit entsprechend geeignetem Sportgerät und Schutzausrüstung diesen Bereich des Hafenparks nutzen sollen. Diese direkte Ansprache zeigte inzwischen Wirkung. Nach anfänglichen Diskussionen scheint sich inzwischen herumzusprechen, dass für kleine Kinder sowie Anfänger mit einfachen Rollern die Anlage ungeeignet ist.

Skater-Anlage im HafenparkFoto: Volker Wolf, 2016

Bei einem Ortstermin des städtischen Grünflächenamtes mit einigen Vertretern des Ortsbeirates Anfang Juni wurde zudem besprochen, dass in den nächsten Wochen zahlreiche große Hinweisschilder an den Zugängen des Concrete Jungle aufgebaut werden, um jeden Besucher eindeutig auf die Regeln aufmerksam zu machen. Zudem sollen an den Eingängen Absperrgitter dafür sorgen, dass niemand mehr schnell und plötzlich von außen in den Bereich hineinrennt. Darüber hinaus wird nachgedacht, ob für kleinere Kinder und Anfänger in einem anderen Bereich am Mainufer eine passende Anlage errichtet werden kann. Dann wäre auch für diese Gruppe gesorgt.

Stärkste Fraktion im Ortsbeirat, doch andere stellen den Ortsvorsteher

Anfang Mai war es soweit. Der Ortsbeirat 4 Bornheim/Ostend kam zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Erstmals seit drei Jahrzehnten stellt die SPD wieder die stärkste Fraktion (5 Sitze), doch die Freude darüber wurde rasch getrübt. Wie schon den Zeitungen zuvor zu entnehmen war, hatten sich die Vertreter von Grünen, CDU, FDP und Die Frankfurter abgesprochen, Hermann Steib von den Grünen zum Ortsvorsteher zu wählen. Bei der geheimen Wahl entfielen dann auch 11 Stimmen auf Hermann Steib, unser Kandidat Darius Shafiei erhielt 8 Stimmen. Noch knapper ging die Wahl des Stellvertreters bzw. der Stellvertreterin aus. Unsere Bornheimer Genossin Sabine Rosenthal bekam 9 Stimmen, Sabine Fischer von der CDU 10 Stimmen.
Mit dieser Konstellation müssen wir als SPD-Fraktion im Ortsbeirat in den nächsten Jahren zurechtkommen. Es wird unser Engagement und unsere Initiativen jedoch nicht großartig beeinträchtigen. Wir stehen für eine soziale und verantwortungsvolle Politik vor Ort und wir werden unser Möglichstes unternehmen, um durch Überzeugungsarbeit und Argumentation eine Mehrheit für unsere Anträge zu erreichen.

Veranstaltungshinweis: Brücken statt Mauern

Diskussion mit Gesine Schwan zum Thema „Europa neu begründen – ein Appell zum Umsteuern“ am 1. Juli 2016 (17.00 Uhr bis 20.00 Uhr) im DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Straße 69/77, Frankfurt am Main

Welche Konsequenzen ziehen wir aus dem aktuellen Flüchtlingsdrama, was tun wir angesichts des Erstarkens nationalistischer Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik? Warum brauchen wir dringend in Europa ein soziales und solidarisches Fundament? Wie gehen wir mit den Auswirkungen der Austeritätspolitik um? Antworten auf diese Fragen und Einschätzungen zu diesem Problembereich diskutieren wir im Rahmen einer Veranstaltung mit unserer Genossin, Gesine Schwan. Dazu seid Ihr herzlich eingeladen.

Prof. Dr. Gesine Schwan ist Mit Begründerin und Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform, Berlin und Vorsitzende der SPD Grundwertekommission.

Weitere Informationen zu dem Appell unter www.europa-neu-begruenden.de

Veranstaltungshinweis: Arnsberger Frühlingsfest

Am Sonntag, den 22.Mai 2016, findet ab 14.00 Uhr wieder das vom Nachbarschaftszentrum Ostend organisierte Arnsberger Frühlingsfest auf dem Paul-Arnsberg-Platz statt. Neben vielen anderen Initiativen und Vereinen wird auch unser SPD-Ortsverein Ostend mit einem Stand teilnehmen, um die Festbesucher mit leckerer Brat- und Rindswurst vom Grill zu versorgen.