Autor: Markus Rübsamen

Fahrradkorso für eine autofreie Innenstadt

Unter dem Motto: „Die autofreie Innenstadt muss kommen – und der Mainkai ist nur der Anfang“ veranstaltet die SPD Frankfurt am 22.08.2020 einen Fahrradkorso durch die Innenstadt mit abschließender Kundgebung auf dem Mainkai.

Es wird 2 Routen geben; diese sind wie folgt:

1. Strecke: Beginn: 13 Uhr

Bockenheimer Warte (Auftaktkundgebung) – Bockenheimer Landstraße – Taunusanlage – Gallusanlage – Untermainanlage – Untermainkai – Mainkai.

2. Strecke: Beginn: 13 Uhr

Eschersheimer Landstraße, Höhe Weißer Stein („Dreiecksfläche“) (Auftaktkundgebung) – Eschersheimer Landstraße – Eschenheimer Tor – Taubenstraße – Goetheplatz, Straße – Roßmarkt, Straße – Am Salzhaus – Weißadlergasse – Kornmarkt – Buchgasse – Mainkai.

Nach Ende der Fahrraddemonstration werden sich die Teilnehmer an die Versammlung der SPD Frankfurt zwischen Eiserner Steg und Untermainbrücke anschließen.

Kundgebung ab 14 Uhr 30 am Eisernen Steg mit diversen Rednern

Personalia von der Basis

Am 9. Juli fand die Jahreshauptversammlung unseres Ortsvereins statt. Aufgrund der Einschränkungen durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie mussten wir einen größeren Raum als üblich buchen, um die Einhaltung der Abstandsregeln möglich zu machen. Daher fand die Versammlung im Wilhelm-Leuschner-Saal des DGB-Hauses statt. Sie wurde von unserem Genossen und ehemaligen OV-Vorsitzenden Jürgen Gasper geleitet.

Da nicht absehbar ist, ob solche Veranstaltungen in naher Zukunft wieder mit weniger Aufwand zu organisieren sind, beschloss die Mitgliederversammlung, die Wahlperiode des zu wählenden Ortsvereinsvorstands bis zum Jahr 2022 zu verlängern.

Bei den Vorstandswahlen gab es folgende Ergebnisse:

Gerold Hombach (Vorsitzender)

Siegfried Balduin, Madlen Haupt und Alexander Hirsch (stellvertretende Vorsitzende)

Kevin Karn (Kassierer)

Egidius Planz (stellvertretender Kassierer)

Dieter Bahndorf (Schriftführer)

Jean Daniel Fischer, Elisa Galir, Felicitas Herdt, Michael Hohmann, Canan Kesebir, Elsbeth Muche, Norbert Müller, Alejandro Olmos, Laura Pütz, Markus Rübsamen, Ortrud Seifert, Daniel Vargas, Tom Wolf, Armand Zorn (Beisitzer)

Elsbeth Muche (Seniorenbeauftragte)

Elisa Galir (Ausländerbeauftragte)

Unser Ostend – Gesund, besonnen und ohne Verschwörungsmythen durch die Krise

Das Corona-Virus ist real. Tausende Menschen sind daran gestorben. Im Ostend musste ein Altenpflegezentrum wegen mehrerer Infektionen komplett für die Öffentlichkeit gesperrt werden. 

Wissenschaftler tun, was ihre Aufgabe ist: Sie forschen und leiten aus ihren Ergebnissen Empfehlungen ab. Menschen in gewählten Parlamenten und Regierungen wägen ab und beschließen unter Einbeziehung gesundheitlicher, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Aspekte die Maßnahmen und Gesetze.

Leider schränken diese unser bisheriges Leben wie nie zuvor ein. 

Auch gibt es ein Paradox – gerade, weil in Deutschland so früh und strikt Maßnahmen ergriffen wurden, sehen wir vergleichsweise geringe Infektions- und Todeszahlen.

Viele Menschen zeigen Verständnis und halten sich zum Wohle aller an die Vorgaben. Einige leiden unter einem Kontrollverlust, und sorgen sich, wie die Maßnahmen in ihr Leben eingreifen. Wir tragen Verantwortung für all jene, deren Situation nun kritisch ist, sei es, weil sie ihre Arbeit verlieren, sei es, weil sie häuslicher Gewalt ausgesetzt sind oder vereinsamen.

In Frankfurt haben an den vergangenen Wochenenden Menschen gegen die Corona Maßnahmen  demonstriert. Dabei handelt es sich um besorgte Bürger, die ihre Grundrechte eingeschränkt sehen, aber auch um Verschwörungstheoretiker und organisierte Rechtsradikale. Rechte Parteien rufen gezielt zur Teilnahme an diesen Demonstrationen auf und versuchen von der Corona-Pandemie zu profitieren. Sie bieten einfache Erklärungen und Schuldige, die es nicht gibt  und erreichen damit verunsicherte Menschen.  

Die Versammlung am Samstag 23.05. 2020 auf der Weseler Werft bringt diese Gruppierungen nun auch in das Ostend. Wir warnen davor, sich mit organisierten Rechten einzulassen, denn ihnen geht es nicht um die Grundrechte, sondern um die Verbreitung rechter Weltbilder und falscher Informationen. Niemand soll diskreditiert werden, weil er anderer Meinung ist. Aber wer Blödsinn erzählt hat kein Recht darauf, nicht dafür kritisiert zu werden!   

Wir empfehlen stattdessen folgende Informationsquellen:

Und hier Corona gut erklärt: Sowie zu Corona und Wissenschaft in der Krise: Zu den Organisatoren der Coronademos /Widerstand2020/ Hygienespaziergänge :

1. MAI 2020 – SOLIDARITÄT

Der Tag der Arbeit ist auch der Tag der Solidarität. Wir halten zusammen! Das macht uns stark – natürlich gerade auch in der Krise. Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit – und für Europa.

Und das heißt:

  • Ein starker Sozialstaat. Wir wollen mehr soziale Sicherheit, nicht weniger! Dafür haben wir schon auf unserem Parteitag im Dezember ein umfassendes Konzept beschlossen. Ein neuer Sozialstaat, der Brücken baut und Wege ebnet – der unterstützt, immer im Respekt vor der Lebenssituation jedes einzelnen Menschen.
  • Starke Tarifbindung, gute Löhne. Tarifbindung zahlt sich aus. Und wir wollen, dass noch viel mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von guten Tarifverträgen profitieren können. Sie sollen leichter allgemeinverbindlich werden können, damit sie dann jeweils für eine ganze Branche gelten. Öffentliche Aufträge wollen wir nur noch an Unternehmen vergeben, die nach Tarif zahlen. Und zusätzlich machen wir uns für einen höheren Mindestlohn stark: mindestens 12 Euro.
  • Europäische Solidarität. Wir gehören zusammen. Und wir halten zusammen! Denn nur gemeinsam können wir die Krise überwinden und anschließend wieder stark werden. Darum wollen wir ein kraftvolles Konjunkturprogramm für ganz Europa. Denn Abschottung macht klein. Solidarität ist die Antwort!

Und da es zur Corona-Zeit ja nix ist mit einem Tänzchen in den Mai und einer Demonstration, kannst du morgen mitmachen bei der WWW-Aktion zum 1. Mai unter
https://www.spd.de/aktuelles/1-mai-2020/unsere-aktion-zum-1-mai/

Das Ostend hält zusammen! Solidarität ist gefragt!

Während einige Menschen die Corona-Krise zuhause überstehen können, riskieren Unzählige ihre Gesundheit, um unsere Gesellschaft am Leben zu halten. Danke für Euren pausenlosen Einsatz und Euren unglaublichen Mut. Ihr macht Frankfurt stärker!

So kannst auch du helfen:

  • Unterstütze unseren lokalen Einzelhandel: Kaufe nicht gleich online, sondern warte, bis Geschäfte wieder geöffnet sind oder kaufe Gutscheine (außer, ein lokales Geschäft verkauft online).
  • Helfe Restaurants: Bestelle zum Mitnehmen oder Liefern.
  • Pass auf dich und andere auf: Biete älteren und kranken Menschen an, ihnen bei Erledigungen zu helfen. Melde Fälle häuslicher Gewalt.
  • Informiere dich: Achtung vor Fehlinformationen zu Corona! Verbreite keine ungesicherten Informationen.
  • Beteilige dich: Tritt sozialen Initiativen und Anwohnergruppen bei, bspw.: https://t.me/solibornnord oder https://www.corona-soli-ffm.org

Die Corona-Krise zeigt, wie unverzichtbar bestimmte Einrichtungen und Tätigkeiten für unser tägliches Leben sind. Forderungen nach fairer Bezahlung, besseren Bedingungen bspw. im Pflege- und Gesundheitssektor und Zugang zur Bildung sind sozialdemokratische Ideen, die wir als SPD konsequent weiterverfolgen werden. Falls du Anregungen hast oder dich beteiligen möchtest, nimm Kontakt zu uns auf über das Kontaktformular.

Allgemeine Telefonnummern zum Coronavirus:

  • Ärztlicher Bereitschaftsdienst bei Infektionsverdacht: 116 117
  • Hilfe beim Einkaufen, der Kinderbetreuung: 0152 18737616
  • BMWi Hotline für Unternehmen: 030 18615 1515
  • HMSI Hotline bei Fragen usw. zum Coronavirus: 0800 555 4666
  • Hilfetelefon Sexueller Missbrauch: 0800 2255 530

Weitere Informationen unter:

Schutzschirm für Deutschland
https://www.spd.de/ aktuelles/corona/

Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“

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Der Veranstalter FRANKFURT IST BUNT hat die Demo am Samstag abgesagt.

„Hallo liebe Freunde,
wir haben uns aufgrund der momentanen Situation entschlossen, die Demo für den Samstag auf einen späteren Termin zu verschieben. Zusammenstehen und Nächstenliebe sollte für alle Bereiche unserer Gesellschaft gelten, weshalb wir hier kein Risiko für niemanden eingehen wollen. Eine vollständige Presse-Erklärung hierzu folgt in Kürze.“ (https://www.facebook.com/pg/buntes.frankfurt/posts/?ref=page_internal)

Aufruf zur Demonstration am +++ ABGESAGT +++ ABGESAGT +++

Samstag, 14.03.2020 um 15.00 Uhr
vom Goetheplatz zur Paulskirche

Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“
Der Häufung menschenverachtender Mordanschläge in Deutschland wollen wir Solidarität entgegensetzen! Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus rechtsradikalen Motiven, der antisemitische Anschlag auf die Synagoge von Halle mit der Ermordung von Passanten, der rassistische Massenmord in Hanau, direkt vor unserer Haustür, mit elf Toten, und viele weitere rechtsradikale Verbrechen sind keine Einzelfälle! Es ist höchste Zeit, in Frankfurt ein weithin erkennbares Zeichen zu setzen, das niemand übersehen kann: Für ein respektvolles und friedliches Miteinander aller in unserer Stadt lebenden Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung.

Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus sind gesellschaftliche Probleme, keine Einzelfälle. Das aktuelle gesellschaftliche Klima, insbesondere die rechte Stimmungsmache, befördert Menschenhass. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft – aber auch jeder und jede Einzelne – müssen endlich die höchste Priorität in die Bekämpfung von antidemokratischen und menschenverachtenden Ansichten setzen.

Die bunte Gesellschaft der Vielen stellt sich Rassismus, Antisemitismus und jedweder Menschenverachtung entgegen: unter dem Motto „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ laden wir alle wahren Demokrat*innen und Bürger*innen unserer Stadt mit Herz, Liebe und Toleranz zu einer Demonstration des Zusammenhalts und des friedlichen Zusammenlebens aufrufen und ein.

Wir treffen uns am Samstag, dem 14. März um 15.00 Uhr auf dem Goetheplatz am Goethe-Denkmal und marschieren quer durch die Stadt zur Frankfurter Paulskirche, DEM Symbol der Demokratie in Deutschland.

Kommt zahlreich, seid laut und zeigt Flagge!

Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit
• Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings)
• Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen
• Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen

Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann

FRANKFURT IST BUNT wurde initiiert von Sia Sanei, Christian Rindermann, Alex Azary und den Zeleke-Brüdern, und organisiert u.a. die seit drei Jahren jährlich stattfindende Kundgebung am 1. September, dem Weltfriedenstag, auf dem Goetheplatz mit verschiedenen Frankfurter DJs und tausenden friedlichen, tanzenden Menschen auf dem Goetheplatz unter dem Motto „Liebe ist meine Religion – Musik ist unsere Sprache“.

Das Römerbergbündnis wurde 1978 gegründet mit dem Ziel, auf breiter Ebene Widerstand zu leisten gegen Versuche der NPD und anderer Rechtsextremer, in Frankfurt Fuß zu fassen. Der Name erklärt sich aus der Absicht, den Römerberg, den Sitz des Stadtparlaments, frei vom Druck von Rechts zu halten – im Sinne der Demokratie. Im Römerbergbündnis sind Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings zusammengeschlossen.

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) ist eine deutsche islamische Religionsgemeinschaft, die demokratisch strukturiert und föderal gegliedert ist. In ihm sind auf Bundesebene die Dachorganisationen, Gründungsmitglieder und Landesverbände vertreten. In den zehn Landesverbänden sind die Moscheegemeinden und Mitglieder auf lokaler Ebene vertreten. Der ZMD ist multiethnisch geprägt. Die Zusammensetzung des ZMD bildet die ganze Vielfalt der Muslime in Deutschland ab, so dass in ihm türkisch-, arabisch-, marokkanisch-, albanisch-, kurdisch-, afrikanisch- und deutschstämmige Muslime organsiert sind. Der ZMD und seine Mitglieder betrachten sich als Teil dieses Landes und dieser Gesellschaft. Demzufolge engagiert sich der ZMD in vielen Bündnissen und mit vielen Aktionen gegen (antimuslimischen) Rassismus auf allen Ebenen und in allen Formen. Der ZMD setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft der Vielfalt ein.

Der Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen ist die politische Interessenvertretung der in Hessen lebenden deutschen Sinti und Roma. Er unterstützt bei Diskriminierung und leistet Aufklärungsarbeit zum Thema Antiziganismus. Die über 600 Jahre alten „Zigeunerbilder“ wirken bis heute fort, oftmals mit schrecklichen Folgen für die Betroffenen.